Zum Inhalt springen

Poggenburg zu aktuellen Entwicklungen in der AfD-Fraktion

Innerhalb kurzer Zeit haben drei Abgeordnete die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt verlassen. Ein Abgeordneter ist zudem aus der Partei ausgetreten und plant nach aktuellen Informationen, zur CDU-Fraktion zu wechseln und sein Mandat mitzunehmen. Als Austrittsgründe wurden ein angeblicher Rechtsruck und Kritik am Führungsstil des Fraktions- und Landesvorstands genannt.

Dazu sagte André Poggenburg, Fraktions- und Landesvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt, heute: „Grundsätzlich bedauere ich erst einmal den Austritt eines jeden Abgeordneten oder Mitglieds der AfD. Ich habe dies gegenüber allen Fraktionsmitgliedern auch immer so geäußert und Gesprächsbereitschaft gezeigt, zuletzt in einem separaten Gesprächsangebot letzte Woche an vier Abgeordnete der Fraktion. Allerdings muss man die Austritte, die Beweggründe und die Argumentation hierfür in jedem Fall einzeln betrachten. In den drei vorliegenden Fällen kann man durchaus den Eindruck gewinnen, dass fehlender Teamgeist, mangelndes Verständnis für demokratische Mehrheitsentscheidungen und großteils persönliche Befindlichkeiten und Zwistigkeiten von Abgeordneten untereinander die eigentlichen Austrittsgründe sind. Dann ist natürlich auch die Frage berechtigt, ob ein solcher Austritt tatsächlich einen Verlust darstellt. Unabhängig davon gab es in den letzten Tagen intensive und konstruktive Gespräche innerhalb der Fraktion. Vielleicht ist der Austritt weniger Abgeordneter auch eine Chance für viele Fraktionsmitglieder.“

Entgegen einigen öffentlichen Darstellungen werden in der AfD selbstverständlich keinerlei „diktatorische“ Entscheidungen von einem Vorsitzenden getroffen. Alle anstehenden Entscheidungen werden gemeinsam diskutiert und danach – urdemokratisch –  mit Mehrheitsbeschluss getroffen. Eine Verunglimpfung der AfD oder einzelner Funktionsträger durch Vergleiche mit nordkoreanischen Diktatoren kann daher nur als Boulevard-Blatt-Niveau gewertet werden.