Herzlich willkommen

Unsere Fraktion unter dem Vorsitz von André Poggenburg besteht aus 22 Abgeordneten. Wir sind damit zweitstärkste Kraft in Sachsen-Anhalt und größte Oppositionsfraktion. Über 24% der Wähler haben uns ihre Stimme gegeben. Daraus erwächst für uns der Auftrag, bürgernahe, vernunftgeleitete Politik zu betreiben und unserer Rolle als Beobachter und Korrektiv der Regierung bestmöglich gerecht zu werden.

Vom Landtag auf die Straße – AfD-Fraktion sprach mit den Bürgern Vorort

Artikel vom: 17.08.2017

Dessau Roßlau 1
Dessau Roßlau 2
Vom Landtag Auf Die Straße AfD Fraktion Sprach Mit Den Bürgern Vor Ort Magdeburg 1
Vom Landtag Auf Die Straße AfD Fraktion Sprach Mit Den Bürgern Vor Ort Halle Saale
Vom Landtag Auf Die Straße AfD Fraktion Sprach Mit Den Bürgern Vor Ort Magdeburg 2

Vor wenigen Tagen informierten AfD-Abgeordnete in Magdeburg, Halle und Dessau über die parlamentarischen Initiativen und politischen Ideen der AfD-Fraktion. Bürger kamen zum Stand und sprachen über Themen, die sie bewegen: Was wird aus der Rente? Wer sorgt für Sicherheit auf den Straßen? Wie soll es im Land weitergehen?

5000 Euro Rückreisebonus für Migranten – 500 Euro Hochwasserhilfen für Sachsen-Anhalter – Poggenburg: Haseloff-Regierung lässt unsere Hochwasseropfer im Stich

Artikel vom: 16.08.2017

Hochwasser-Geschädigte in Sachsen-Anhalt geraten immer mehr ins Hintertreffen. Jetzt hat die Staatskanzlei angekündigt, dass Grundstücksbesitzer bei den Hilfen der Haseloff-Regierung weiter benachteiligt werden sollen. Künftig müssen die Flut-Geschädigten nachweisen, dass sie sich um eine Elementarschadenversicherung „vergeblich bemüht“ haben.

 

Dazu sagte der umweltpolitische Sprecher und AfD-Landtagsfraktionschef André Poggenburg heute: „Was die Landesregierung macht, ist schon ein Schlag ins Gesicht aller Hochwasseropfer in Sachsen-Anhalt. Für Migranten werden immer neue Förderprogramme aufgelegt und unserer eigenen Bevölkerung werden sogar in Notfällen Gelder versagt. Der Ministerpräsident und die Landesregierung sind sich nicht zu schade, immer wieder zu behaupten, man wolle allen Geschädigten schnell und unbürokratisch helfen. Stattdessen passiert genau das Gegenteil: Schnell und unbürokratisch geht gar nichts. Sogar die bislang ausgereichten Hilfen sollen jetzt einkassiert werden. Künftig sollen Hochwassergelder nur mit einem noch höheren bürokratischen Aufwand ausgezahlt werden. Wenn die Hochwasser-Geschädigten jetzt auch noch nachweisen sollen, dass sie sich vergeblich um eine Versicherung bemüht haben oder diese in einem Risikogebiet in horrender Höhe gar nicht bezahlen können, fragt man sich, wie das denn konkret geprüft werden soll?“

 

Bei der heutigen Informationsschifffahrt des Ministerpräsidenten gemeinsam mit Umweltministerin Dalbert zum Thema Hochwasserschutz war auch die AfD-Fraktion durch die Abgeordneten André Poggenburg und Hannes Loth vertreten. Die Frage nach der Umsetzung, die der AfD-Fraktionschef stellte, konnte Haseloff erwartungsgemäß nicht konkret beantworten und flüchtete sich in die Aussage, es gäbe nur „vereinzelte Fälle“ bei denen es zu Schwierigkeiten kommen könne.

 

„Es nutzt keinem Flutopfer, wenn erst wochenlang ein Antrag geprüft und gegebenenfalls abgelehnt wird, weil man beispielsweise keine ,korrekte Ablehnungsbestätigung‘ der Versicherung vorlegen kann. Führt man sich dann noch vor Augen, dass bis heute aus der Förderrichtlinie ,Kommunaler Hochwasserschutz‘ gerade mal 5 Prozent der vorgesehenen 20 Millionen Euro bis Ende 2016 an die Betroffenen ausgezahlt wurden, ist für jeden offensichtlich, dass der Bearbeitungsstau dann jetzt immer länger werden wird. Nach umfänglicher Prüfung eventuell 500 Euro Hochwasserhilfen für unsere Bürger und problemlos bis zu 5000 Euro Rückkehrbonus von Bund und Ländern für Migranten, so sieht die Politik der Altparteien aus. Das sind die falschen Prioritäten für unser Land!“, so Poggenburg abschließend.

Sofortmaßnahmen-Paket Schule

Artikel vom: 15.08.2017

„Um die Schulen in Sachsen-Anhalt steht es schlecht: Das Qualifikationsniveau der Absolventen sinkt schon seit Jahrzehnten. Die Schulabbrecherquote stagniert unverändert bei circa zehn Prozent. Schwer integrierbare Ausländer- und Flüchtlingskinder stören den Schulbetrieb. Das ideologisch motivierte Gesellschafsexperiment „Inklusion“ frisst wertvolle Kapazitäten, während unsere Förderschulen systematisch kaputtgespart werden. Und zu allem Übel gesellt sich der akute Lehrermangel hinzu.

Diese Misere ist das Ergebnis von bildungs- und sozialpolitischen Fehlentwicklungen, die von den Altparteien nicht nur nicht verhindert, sondern sogar gefördert worden sind. Die etablierten Parteien kurieren jetzt hilflos an Symptomen herum, anstatt das Problem an der Wurzel zu heilen, was sie auch gar nicht können, weil sie selbst die Wurzel des Problems sind. Einzig die AfD steht für die bildungspolitische Kehrtwende, die unser Land braucht. Auf der Grundlage von Wirklichkeitssinn und Patriotismus wollen wir unsere Schulen grundlegend erneuern. Aus Anlass des Schulbeginns fordern wir in diesem Sinne als Sofortmaßnahmen zur Entlastung unserer Schulen sechs Punkte.“

Sie finden das "Sofortmaßnahmen-Paket Schule" als PDF hier:

Russlandkongress der AfD-Fraktion war ein riesiger Erfolg – Poggenburg: AfD ist auch die Partei der Russlanddeutschen!

Artikel vom: 15.08.2017

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Am 12. August veranstaltete die AfD-Fraktion ihren großen Russlandkongress, um über die ungerechtfertigten Wirtschaftssanktionen gegen Russland zu diskutieren und politische Lösungsansätze zu eruieren. Der Kongress stieß bei fast dreihundert Gästen und den Medien auf großes Interesse. In drei Themenblöcken – Wirtschafts-, Kultur- und Geopolitik – begeisterten die Referenten das Publikum mit fachlich fundierten, gehaltvollen und mitreißenden Vorträgen und klaren Positionen.

AfD-Fraktionsvorsitzender André Poggenburg zieht ein überaus positives Fazit: „Der Russlandkongress unserer AfD-Fraktion war ein riesiger Erfolg! Das durchweg große Interesse, vor allem auf Seiten der Russlanddeutschen, zeigte sich den gesamten Tag über in angeregten Diskussionen mit zahlreichen, auch kritischen Fragen und teils stehenden Ovationen für die Redner. Noch während des Kongresses wurde mehrfach gefragt, wann die AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt wieder einen solchen Kongress veranstalten werde. Ein größeres Lob kann man sich kaum wünschen und es zeigt eindeutig: Die AfD ist als patriotische Partei der Vernunft auch die Partei der Russlanddeutschen.

Dürfen wir Sie über die Neuigkeiten und künftige Kongresse der AfD-Fraktion per E-Mail informieren?

Ich möchte den kostenlosen Newsletter der AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt abonnieren und habe die Bedingungen hierzu gelesen und akzeptiert. 

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