AfD fordert XY-ungelöst-Konzept für soziale Medien Das Social-Media-Konzept der Landesregierung soll den Auftritt der Landespolizei Sachsen-Anhalt in den sozialen Netzwerken in Art und Umfang regeln.… Weiterlesen »Social-Media-Konzept für die Landespolizei Sachsen-Anhalt
Die Gefahr, dass sich die Afrikanische Schweinepest (ASP) nach Deutschland ausbreitet, wird nach dem Ausbruch in Belgien real. Die Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner meint, dass Deutschland gut… Weiterlesen »Nach Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Belgien auch in Deutschland möglich!
Zu den aktuellen Entwicklungen rund um den Todesfall von Markus B. in Köthen sagte der AfD-Landtagsfraktionsvorsitzende, Oliver Kirchner, heute im Landtag:
„Ich begrüße ausdrücklich, dass die Staatsanwaltschaft in der heutigen Pressekonferenz deutlich gemacht hat, dass die Aussagen der Zeugin, deren Tondokument wir gestern zum Teil zitiert haben, zentraler Bestandteil der Ermittlungen und des Gerichtsverfahrens sein werden.
Was ich für mich und meine Fraktion allerdings entschieden abweise, sind die Behauptungen des Ministerpräsidenten und des Innenministers in den Medien, die AfD-Fraktion habe Rechtsmedizinern unterstellt, dass sie Diagnosen und Gutachten fälschen würden oder habe der Landesregierung politische Einflussnahme auf die Ermittlungen vorgehalten. Das ist schlicht falsch und wurde von uns auch nie geäußert. Ich erwarte von der Landesregierung, dass sie diese unrichtigen Behauptungen unverzüglich zurücknimmt! Die Landesregierung erwartet von anderen stets Besonnenheit, dann muss sie aber auch mit gutem Beispiel vorangehen. Dies gilt auch für die undemokratischen Versuche, die AfD immer wieder in die rechtsextreme Ecke zu stellen.“ Weiterlesen »AfD zum Todesfall in Köthen – Kirchner: Landesregierung muss ihre Falschbehauptungen richtigstellen!
Nach dem tragischen Tod eines 22-Jährigen in Köthen infolge gewalttätiger Auseinandersetzungen mit mehreren Asylbewerbern zweifelt der Köthener AfD-Landtagsabgeordnete Hannes Loth die Darstellung des Todes des jungen Mannes durch die Landesregierung an. In einer Pressekonferenz mit Innenminister Stahlknecht und Justizministerin Keding wurde ein Zusammenhang von Verletzungen mit dem Herzversagen des Opfers ausgeschlossen. Gleichzeitig ist ein Audiofile einer mutmaßlichen Augenzeugin öffentlich geworden, das viele Fragen auslöst.
Dazu sagte Hannes Loth: „In dem Tondokument schildert die junge Frau den Ablauf des Abends sehr plastisch: Zunächst haben sich mehrere Afghanen untereinander gestritten und geprügelt. Ein sogenannter Flüchtling hat danach eine junge Frau geschlagen. Markus B. wollte ihr helfen und hat sie weggezogen. Daraufhin wurde er von zwei Asylbewerbern festgehalten, während ein weiterer Ausländer ihn mehrmals geschlagen hat. Daraufhin ist der Köthener zu Boden gefallen. Die Asylbewerber haben ihn dann weiter misshandelt und ,wie beim Fußballspielen‘ gegen den Kopf und in den Bauch getreten. Kurze Zeit später war er offenbar tot. Der Versuch der Zeugin, ihn vorher mit einer Herz-Rhythmus-Massage zu reanimieren, misslang. Als ein Polizist eintraf, war Markus B. laut Schilderung bereits blau angelaufen. Vorausgesetzt, die Zeugenschilderung ist authentisch, wovon ich ausgehe, stellen sich hier eine Menge neuer Fragen – auch zur Kommunikationsstrategie der Landesregierung. Deshalb werde ich morgen auch eine Kleine Anfrage zu den Vorfällen in Köthen stellen.Weiterlesen »AfD fordert Aufklärung: Tod in Köthen – Vertuschungsversuch durch die Landesregierung?
Zur Aufforderung des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt an die AfD-Spitzen, das Verhältnis zu Rechtsextremen zu erklären, sagte der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Oliver Kirchner, heute in Magdeburg:… Weiterlesen »Kirchner: „Haseloff sollte lieber sein Verhältnis zur Ausländerkriminalität erklären, anstatt Stimmung gegen die AfD zu machen!“
Ausländergewalt mit Todesfolge in Köthen: AfD erwartet rasche und umfassende Aufklärung! Nach der gewalttätigen Auseinandersetzung mit zwei Afghanen ist ein junger Deutscher in Köthen ums… Weiterlesen »Kriminelle Ausreisepflichtige schneller abschieben!
Auf Nachfrage erfuhr die AfD-Landtagsfraktion, dass bis heute kein fester Zeitpunkt für die Zuleitung des Haushaltsentwurfs der Landesregierung an die Landtagsfraktionen feststeht. Angedacht sei der… Weiterlesen »Haushaltsentwurf des Finanzministers – Farle: Schröder missachtet das Parlament
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Hagen Kohl, kritisierte die jüngsten Äußerungen des Innenministers Holger Stahlknecht scharf: „Wenn Stahlknecht als Innenminister die AfD als ‚Aus für… Weiterlesen »AfD zu Aussagen von Innenminister Stahlknecht – Kohl: „Stahlknecht heizt Stimmung gegen AfD an!“
Wie heute bekannt wurde, erhält der Verein „Miteinander e.V.“ künftig 6000 Euro mehr. Das wurde im Rahmen der Pressekonferenz zum neuen Haushaltsentwurf berichtet. Der stellvertretende… Weiterlesen »AfD kritisiert Mittelerhöhung für Miteinander e.V. scharf
Zur aktuellen Diskussion über die Einführung einer Widerspruchsregelung bei Organspenden sagte der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, heute: „Angesichts des großen Bedarfs an Spenderorganen… Weiterlesen »AfD: Organspende-Debatte begrüßenswert – Klare Regelungen für Widersprüche schaffen!
