Die EU-Kommission sieht Handlungsbedarf bei der Anti-Terror-Abwehr und hat gestern einen entsprechenden Aktionsplan präsentiert. Dieser sieht eine umfangreichere Überwachung von Internetaktivitäten und Geldtransfers vor. Durch… Weiterlesen »Neue EU-Maßnahmen zur Terrorabwehr – Poggenburg: Ist Aktionsplan nur blinder Aktionismus?
Zur Rücktrittsankündigung des sächsischen CDU-Ministerpräsidenten Tillich sagte AfD-Fraktions- und Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, heute: „Angesichts des fatalen Verlustes der CDU in Sachsen bei… Weiterlesen »Rücktrittsankündigung des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) – Poggenburg: „Rücktritt ist Fortschritt“
Die neue Bundesregierung soll sich zukünftig stärker gegen Handelsbarrieren engagagieren, forderte der Verband des deutschen Maschinenbaus (VMDA) auf seinem gestrigen Gipfel in Berlin. Dazu zählen… Weiterlesen »Russland-Sanktionen: Maschinenbau-Gipfel stärkt AfD-Position
Staatsminister Reiner Robra (CDU) hat mit seinen aktuellen Reformforderungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks die diesbezügliche Debatte neu entfacht. Robra fordert, dass zukünftig nur noch das ZDF… Weiterlesen »Debatte um Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – AfD: Völlige Neukonzipierung notwendig!
Nachdem es Anfang September mehrfach zu gewalttätigen Ausschreitungen an Schulen des Landes gekommen ist, an denen maßgeblich ausländische Schüler (u.a. aus Syrien und Nordafrika) beteiligt… Weiterlesen »Altparteien verschließen die Augen vor ausländischer Schulhofgewalt
Nach Hakenkreuzschmierereien und mehrfacher Sachbeschädigung ereignete sich am Montagabend der nunmehr vierte Übergriff auf den Ascherslebener AfD-Abgeordneten Daniel Rausch. Die zwei offenbar aus dem linken… Weiterlesen »Vierter Übergriff auf AfD-Abgeordneten in Aschersleben: Erstmals konnten Täter gestellt werden
Heute ist die von der AfD-Fraktion einberufene Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“ zu ihrer letzten Sitzung zusammengekommen. Dazu sagte der AfD-Sprecher in der Enquete-Kommission, Robert Farle:… Weiterlesen »Enquete-Kommission: Sondervotum der AfD-Fraktion
Auf der siebten Tagung des Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen-Anhalt e.V. am Samstag kritisierte dessen Vorsitzende Christel Pildner die mangelnde Inklusionsbereitschaft der Kenia-Koalition, die Blinden und… Weiterlesen »Fehlende Unterstützung für Blinde in Sachsen-Anhalt – Kirchner: Höheres und bundesweit einheitliches Blindengeld!
Bei der gestrigen Landtagswahl in Niedersachsen wurde SPD-Ministerpräsident Stefan Weil in seinem Amt bestätigt. Nach Ansicht des AfD-Fraktionschefs in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, hat das Wahlergebnis… Weiterlesen »Niedersachsen-Wahl: AfD-Erfolgsserie geht weiter – Poggenburg: Gratulation an die AfD in Niedersachsen!
Die Debatte um die Erklärung des Intendanten des Berliner Friedrichstadtpalastes, Bernd Schmidt, er wolle keine AfD-Wähler und Unterstützer in seinem Haus, zieht immer weitere Kreise.… Weiterlesen »AfD: Theater, das Parteipolitik dient, ist keine Kunst, sondern Propaganda
