Die Grünen machen ihrem Namen als Verbotspartei mal wieder alle Ehre. Nun sind es die Kommunen und Gartenbesitzer, die nach dem Willen der Grünen-Umweltministerin Claudia… Weiterlesen »Landesweites Verbot in Planung: Grüne gängeln Gartenbesitzer und Kommunen
Im Jahr 1992 wurde der Bau der Bundesautobahn 143 vom Bundestag beschlossen. Als Nord-Süd-Trasse soll sie die A 14 mit der A 38 verbinden und… Weiterlesen »A 143: Zwölfter Jahrestag der Untätigkeit bei teuerstem Straßenbauprojekt Sachsen-Anhalts – AfD: Eine funktionierende Wirtschaft braucht eine funktionierende Infrastruktur!
Eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Hagen Kohl zur Beförderungssituation in der Landesverwaltung ergab, dass von 2.762 beförderungsreifen Landesbeamten 1.519 Polizeivollzugsbeamte sind. Im Justizbereich sind 679… Weiterlesen »Beförderungsstau in Sachsen-Anhalt: Haseloff-Regierung betreibt rigorose Sparpolitik auf dem Rücken der Polizei
Trotz des akuten Lehrermangels wird die Martin-Luther-Universität Halle zu Beginn des kommenden Wintersemesters die Ausbildung von Lehrkräften zurückfahren. Die Kapazität soll von 700 auf 550… Weiterlesen »Akademische Freiheit statt Planwirtschaft! – Lehrermangel nachhaltig bekämpfen!
Es kommt immer häufiger vor, dass Menschen mit Alltagserkrankungen die Notaufnahme anstelle des Hausarztes aufsuchen. Das führt zu Behandlungsstau und steigenden Kosten, die vor allem… Weiterlesen »Überlastete Notaufnahmen: Geld für Abweisen von Patienten – AfD: Nachhaltige Investitionen in Ärzteförderung!
Sachsen-Anhalt schrumpft und damit auch die Zahl hier lebender Familien. 2015 lebten in Sachsen-Anhalt laut Statistischem Landesamt 27 Prozent weniger Familien als noch im Jahr… Weiterlesen »Verfehlte Altparteien-Politik: Fast 30 Prozent weniger Familien in Sachsen-Anhalt – AfD: Familien brauchen eine verlässliche Perspektive
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Robert Farle, hatte zu Beginn der Sitzung der Enquetekommission erneut beantragt, die Öffentlichkeit zuzulassen. Dies verhinderten die Altfraktionen mit ihrer… Weiterlesen »Enquetekommission: AfD fordert flächendeckend Ortschaftsräte mit eigenem Budget – Altparteien verhindern erneut Öffentlichkeit der Kommission
Heute wurde ein neues Gutachten vorgestellt, in dem nicht von einer allgemeinen Gesundheitsgefährdung in allen Räumen des LKA ausgegangen wird. Betroffen seien vor allem einzelne… Weiterlesen »Sanierung des Landeskriminalamts: Neues Gutachten zu krebserregenden Stoffen
Heute wurde durch den Bundesrat endgültig die Änderung des Strafgesetzbuches zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften verabschiedet. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Hagen Kohl,… Weiterlesen »Änderung des Strafgesetzbuchs: Harte Konsequenzen bei Angriffen auf Polizeibeamte und Rettungskräfte
Nach den Ausschreitungen eines hochkriminellen syrischen Familienclans hat Innenminister Stahlknecht angekündigt, die Zahl der Polizisten in Naumburg zu verdoppeln. Hierfür sollen Polizisten aus Halle abgezogen… Weiterlesen »Kenia-Koalition ermöglicht Parallelgesellschaften in Sachsen-Anhalt!
