AfD: Der Dialog mit den Bürgern muss umfassend fortgeführt werden!
Am vergangenen Mittwoch fand die aufgrund von Corona-Einschränkungen verschobene und von den AfD-Mitgliedern des Umweltausschusses beantragte öffentliche Anhörung zu den seit 2019 auftretenden und sich offenbar immer weiter forcierenden Unstimmigkeiten zwischen Nutzern, Naturschutz und Umweltministerium am Stausee Kelbra statt. Die AfD hatte dafür eine umfangreiche Liste der Beteiligten eingereicht, die Gehör finden sollten.
„Erstaunlich war bereits, dass nicht alle Eingeladenen von dieser Möglichkeit Gebrauch machten, wobei zumindest noch einige Stellungnahmen eingereicht wurden. Zudem wollte der Ausschussvorsitzende zum Ende der Veranstaltung den Beitrag eingeladener Anwesender, die sich nicht auf seiner Kontrollliste wiederfanden, nicht mehr anhören“, berichtet die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Lydia Funke und führt weiter aus: „Es zeigte sich dann, dass gerade der Leiter der Staatlichen Vogelwarte sowohl zu den Vogelarten, denen per Gesetz besondere Aufmerksamkeit in Schutzgebieten entgegenzubringen ist – hier der Kranich – als auch zu einigen falsch bewerteten Argumenten in der Räuber-Beute-Beziehung zwischen Fischen und Vögeln – hier die immer wieder benannten Kükenverluste beim Schwarzhalstaucher – , einige Kernstreitpunkte erklären und relativieren konnte. Umso ärgerlicher war dann die Tatsache, dass es seitens der anwesenden Leiterin des Landesamtes für Umweltschutz zu keiner Aussage kam und somit die Mehrzahl der von uns in unserer Selbstbefassung aufgeworfenen Fragen zu den Auswirkungen auf einzelne Tierarten überhaupt nicht beantwortet wurden.“
AfD-Ausschussmitglied Andreas Gehlmann, der unweit des Stausees wohnt und die Nöte der Bürger genau kennt, wertet die Anhörung als längst überfällige Maßnahme, um den vom Stauregime in der Talsperre betroffenen Bürgern Gelegenheit zu geben, über ihre Einschränkungen und Probleme zu berichten: „Es war nicht festzustellen, dass die Vereine und Interessengruppen den Naturschutz, der ebenso wie alle anderen Nutzer natürlich vom entsprechenden Wasserangebot abhängig ist – hier waren sich alle Anwesenden in logischer Konsequenz einig – in Frage gestellt hätten. Das Hauptproblem am Stausee Kelbra ist der Umgang mit den Bürgern“, resümiert Gehlmann und sagte weiter: „Wenn Umweltstaatssekretär Klaus Rehda öffentlich erklärt, dass man Angeln und Segeln auch woanders kann, so waren und sind die Bürger, die dies seit Jahrzehnten am Stausee tun, völlig zu Recht empört. Daher werden wir das Thema in der AfD-Fraktion auch weiterhin im Auge behalten, insbesondere im Hinblick darauf, ob der nun einberufene und von der Ministerin Dalbert als ,Arbeitsplattform‘ bezeichnete Runde Tisch diesen Erwartungen gerecht wird.“
Lydia Funke ergänzt dazu: „Auch eines der Hauptärgernisse am Stausee, das Fischsterben mit seinen Ursachen und Folgen, konnte durch die Anhörung nicht aufgeklärt werden, da Umweltministerium und Talsperrenbetrieb dieses nach wie vor nicht als solches erkennen wollen. Eine bekannte Strategie, die auch bei den bereits über Jahre auftretenden Fischsterben an der Bode angewendet wurde und wird.“