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Extremisten bei Corona‐Protesten

Im Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2021 wurden zu den Corona-Protesten ambivalente Ausführungen getätigt. Zum einen wird auf Seite 130 ausgeführt: ,,Durch die Kleinteiligkeit und Heterogenität des Protestgeschehens kann das Personenpotenzial der Gesamtszene nicht abschließend quantifiziert werden, zumal sich der Großteil der , Szene‘ aus nichtextremistischen Personen zusammensetzt“. Zum anderen ist man aber der Auffassung, dass gerade Extremisten versuchten, ,,diese Demonstration als Plattform zu nutzen“. Unter anderem solle über „gemeinsame Verschwörungsnarrative 11 und eine „starke Emotionalisierung“ ihre Ideologie für ein breites Publikum sichtbar werden und weiter: ,,Bei den realweltlichen Protesten fand – wie in der virtuellen Welt – kaum eine klare Abgrenzung von Rechtsextremisten und Reichsbürgern statt. Außerdem: ,,Zwar wurde der Großteil der Demonstrationen nicht maßgeblich von rechtsextremen Personen organisiert, diese versuchten jedoch, das allgemeine Protestgeschehen durch ihre Anwesenheit zu prägen, medienwirksame Bilder zu erzeugen und das Geschehen vor Ort zu steuern.“

Die Kleine Anfrage von Florian Schröder sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie hier: https://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp8/drs/d1519aak.pdf