Poggenburg: Förderung linksextremer Hetze durch Rundfunkgebühren umgehend stoppen!
In der gestrigen Polizeiruf-110-Folge im Ersten wurde eine Szene mit einer gespielten LKA-Beamtin gezeigt, in dem die Ausstattung des Dienstbüros mit Aufklebern der Antifa, wie „FCK AFD“ und „FCK NZS“, an der Pinnwand sowie an einem Laptop zu sehen gewesen ist.
André Poggenburg, medienpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, sagte dazu: „Zur besten Sendezeit versucht man allen Ernstes zu suggerieren, dass Antifa-Aufkleber als gebräuchliche Bürodekoration eines Polizeibeamten dienen und verunglimpft dabei zugleich eine demokratisch gewählte Partei. Pikanterweise ist die Antifa für ihre Gewaltbereitschaft, ganz besonders gegenüber Polizei und Staat, bekannt. Wie dies zu vereinbaren ist, bleibt das Geheimnis der Programmmacher. Antifa Nordost Berlin paktiert etwa direkt mit Linksextremisten und wird selbst auch durch den Verfassungsschutz beobachtet. Hier wird langsam deutlich, welchen Agitationsauftrag der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu erfüllen hat. Die Macher von ,Der Schwarze Kanal‘ aus der DDR würden sich wohl verzückt die Hände reiben. Entscheidende Verantwortung für das ARD-Programm hat übrigens Christine Strobl, Tochter Wolfgang Schäubles und Frau des baden-württembergischen Innenministers, Thomas Strobl. Somit zeigt sich erneut, wer die Strippen im Hintergrund zieht und diese als AfD-feindlich wahrzunehmende Darstellung, trotz gebotener Neutralität des ÖRF, zu stützen scheint. Vor diesem Hintergrund ist unsere Forderung zur Abschaffung des Rundfunkzwangsbeitrages umso aktueller und angebrachter. Es kann und darf nicht sein, dass unsere Bürger diese Indoktrination noch aus der eigenen Tasche bezahlen müssen!“