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Zuwanderung

Asyl-Zuwanderung in Sachsen-Anhalt: Der typische Asylbewerber ist jung und männlich mit islamischen Wurzeln

Artikel vom: 14.10.2016

Asyl-Zuwanderung in Sachsen-Anhalt: Der typische Asylbewerber ist jung und  männlich mit islamischen Wurzeln

Im Sommer 2016 waren in Sachsen-Anhalt 24.558 Asylbewerber und anerkannte Flüchtlinge registriert, die aus mehr als 78 Ländern stammen. Drei von vier Zuwanderern sind männlichen Geschlechts (17.589 / 72 Prozent), knapp 70 Prozent sind unter 30 Jahre alt. Vier von fünf Zuwanderern kommen aus Ländern mit überwiegend islamischer Prägung (19.784 / 80 Prozent). Einer von sechs Zuwanderern kommt aus afrikanischen Ländern (3.930 / 16 Prozent). Diese Angaben ergeben sich aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Andreas Mrosek.

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Kinderehen unter Asylanten in Sachsen-Anhalt – Jan Wenzel Schmidt: „Schutz von Minderjährigen muss Vorrang haben“

Artikel vom: 22.08.2016

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, 22. August 2016:

 

Eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt hat das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration beantwortet und informiert, dass es auch in Sachsen-Anhalt Kinderehen unter Asylanten gibt. Laut Auskunft des Landesjugendamtes sind 30 Flüchtlings-Ehepaare bekannt, die eine so genannte Kinderehe geschlossen haben, bei der mindestens eine Partnerin oder ein Partner minderjährig – also jünger als 18 Jahre – ist.

 

Laut Aussage des Sozialministeriums sind nach ausländischem Recht geschlossene Ehen mit Minderjährigen in Deutschland grundsätzlich wirksam. Angaben zu Alter, Herkunft und Ort der Eheschließung kann das Sozialministerium nach eigenen Angaben nicht machen.

Dazu erklärt Jan Wenzel Schmidt, Sprecher für Familien- und Jugendpolitik der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:

„Es ist ein Skandal, dass in Sachsen-Anhalt und in ganz Deutschland im Ausland geschlossene Ehen mit Kindern, im Regelfall mit minderjährigen Mädchen, als rechtmäßig anerkannt werden.

Die Unterdrückung der Selbstbestimmung junger Mädchen darf in Deutschland nicht unterstützt werden. Der Schutz von Minderjährigen ist in unserer Rechtsordnung ein hohes Gut und genießt Verfassungsauftrag. Alle im Ausland geschlossenen Ehen mit einem minderjährigen Ehepartner sollten darauf geprüft werden, ob die Menschenrechte gewahrt wurden.

Ich fordere, dass nach Einreise der Asylanten die Kinderehen von den zuständigen Behörden angefochten und annulliert werden. Alle minderjährigen Mädchen und Jungen stehen in Deutschland unter dem besonderen Schutz des Gesetzes. Wer dies nicht achtet, der darf und muss Deutschland auf direktem Weg wieder verlassen.“

 

Quellen-Hinweis:
http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp7/drs/d0171aak.pdf

 

Hintergrund:

Mit der ungeregelten Masseneinwanderung sind hunderte Kinderbräute nach Deutschland gekommen. Wie viele Kinderehen unter Flüchtlingen bundesweit existieren, ist offiziell nicht bekannt. In Nordrhein-Westfalen soll es 188, in Baden-Württemberg 177, in Thüringen 35 und in Hamburg 15 Fälle geben. Die Organisation „SOS-Kinderdörfer weltweit“ weist in diesem Zusammenhang auf den sprunghaften Anstieg von Kinderehen aufgrund des Kriegs in Syrien hin: Vor dem Krieg sei etwa jede siebente Hochzeit eine Kinderhochzeit gewesen (13 Prozent), mittlerweile sei es jede zweite (51 Prozent).

Das Jugendamt in Aschaffenburg trennte die unter Scharia-Recht geschlossene Minderjährigen-Ehe zwischen zwei Syrern und nahm das 15-jährige Mädchen unter seine Obhut. Dagegen klagte der 21-jährige Ehemann und erhielt vor dem Oberlandesgericht Bamberg Recht. Es sei auch bereits zu „ehelichen Verkehr“ gekommen.

Oliver Kirchner: Landesregierung sieht Bevölkerungsentwicklung in Sachsen-Anhalt viel zu optimistisch

Artikel vom: 17.08.2016

Sachsen-Anhalts Minister für Landesentwicklung und Verkehr, Thomas Webel, hat erklärt, das Bundesland sei bei der Bevölkerungsentwicklung „auf dem richtigen Weg“, man wolle „nicht in unseren Anstrengungen nachlassen, den demografischen Wandel aktiv zu gestalten“: „Sachsen-Anhalt entwickelt sich nach Zeiten starker Abwanderung kontinuierlich zum Zuwanderungsland“, so der Minister (Quelle: Pressemitteilung Nr. 278/2016).

 

Dazu erklärt der AfD-Abgeordnete Oliver Kirchner, Sprecher für Arbeit, Soziales und Integration der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt:

„Minister Webel versucht im Namen der schwarz-rot-grünen Landesregierung, den massenhaften und unkontrollierten Zuzug fremder und vorwiegend ungebildeter Männer ohne Chancen auf dem Arbeitsmarkt als vermeintliche Erfolgsmeldung für eine klar gescheiterte Bevölkerungspolitik zu verkaufen – dieser Versuch wird ganz sicher wenig erfolgreich sein. Wie diese angeblich erfolgreiche Entwicklung zum Zuwanderungsland aussieht und was sie noch bringen wird, das dürfte nach den Bluttaten der vergangenen Tage erst recht klar geworden sein.

Noch dazu kommt Minister Webel mit einer Milchmädchenrechnung: „Die jungen Männer, die in den wirtschaftsschwachen Regionen zurückbleiben, sind auf dem Arbeitsmarkt, in der Bildung und bei der Partnerfindung benachteiligt“, heißt es in der Pressemitteilung. Er räumt damit ein, dass die massenhafte Ansiedlung von Flüchtlingen, die bekanntlich überwiegend Männer sind, langfristig keine erfolgreiche Strategie im Sinne einer aktiven demografischen Veränderung sein kann.

Während die Vorschläge der AfD in Brandenburg zur Steigerung der Geburtenrate mittels gezielter Familienförderung von den Kartellparteien verhöhnt und mit Schmähbegriffen bekämpft werden, fördert man den weiteren ungebremsten Zuzug in unsere Sozialsysteme und gibt diesen als Erfolg und Grund zur Hoffnung aus.

Wir befürchten, dass Tausende kulturfremder junger Männer ohne realistische Aussichten auf gesellschaftliche Teilhabe den sozialen Frieden in Sachsen-Anhalt gefährden könnten. Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt wird sich dafür stark machen, um unsichere Verhältnisse wie in manchen Westmetropolen politisch mit allen Mitteln zu verhindern.“

 

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat zur Landtagswahl am 13. März 2016 in Sachsen-Anhalt 272.496 Zweit-Wählerstimmen bekommen – das ist ein Anteil von 24,3 Prozent. Sie zog daher als zweitstärkste Fraktion mit 25 Abgeordneten erstmals in den Landtag in Magdeburg ein. 15 Abgeordnete gewannen die meisten Stimmen in ihrem jeweiligen Wahlkreis und errangen ein Direktmandat.

 

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