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Poggenburg: Trump-Wahl steht für eine politische Zeitenwende – Wähler wollen endlich Veränderung

Artikel vom: 09.11.2016

Poggenburg: Trump-Wahl steht für eine politische Zeitenwende – Wähler wollen endlich Veränderung

Die Wählermehrheit in den USA hat sich für Donald Trump als nächsten US-Präsidenten und damit für eine deutliche politische Veränderung entschieden.

Dazu sagte André Poggenburg, Vorsitzender der AfD-Fraktion und der AfD Sachsen-Anhalt sowie Mitglied des Bundesvorstandes: „Das Wahlergebnis beweist in schonungsloser Deutlichkeit die Unzufriedenheit der Bürger mit dem etablierten politischen System und seinen Vertretern. In den USA haben sich die Bürger mehrheitlich für Veränderung entschieden. Auch wenn Donald Trump politisch noch schwer einzuschätzen ist und man mit Überraschungen rechnen darf, kann seine Wahl als deutliches Zeichen gegen Turboglobalisierung, gegen Islamisierung und für Nationalstaatlichkeit und eine bessere Verständigung zwischen Ost und West gewertet werden. Die US-Amerikaner wollen mit dieser Wahl dem etablierten Politikbetrieb eine klare Absage erteilen, so wie das in Deutschland auch immer mehr Bürger fordern.

Völlig inakzeptabel sind dabei undiplomatische Äußerungen von Vertretern unserer Bundesregierung wie zum Beispiel, dass Donald Trump ein Hassprediger oder das Wahlergebnis ein großer Schock sei. Diese zeigen überdeutlich, das sich auch die Merkel-Einheitspartei in Deutschland vor einem Politikwechsel aus der Mitte unseres Volkes fürchtet, für den die Alternative für Deutschland angetreten ist. Auch die mediale Berichterstattung über den Wahlkampf in den USA und das Ergebnis der Präsidentenwahl hatte zu weiten Teilen nicht mehr viel mit einer fairen und ausgewogenen Information der Bürger zu tun. Zweifelsfrei wurde hier gegen den Kandidaten und neuen US-Präsidenten Donald Trump über Gebühr Stellung bezogen.“

Willi Mittelstädt (AfD) zum Landtagsvizepräsidenten gewählt – Poggenburg: „Ein guter Tag für den Parlamentarismus in Sachsen-Anhalt!“

Artikel vom: 30.09.2016

Willi Mittelstädt (AfD) zum Landtagsvizepräsidenten gewählt – Poggenburg: „Ein guter Tag für den Parlamentarismus in Sachsen-Anhalt!“

Mit 46 Ja-Stimmen hat heute die Abgeordnetenmehrheit im Landtag von Sachsen-Anhalt den AfD-Kandidaten Willi Mittelstädt (69) deutlich zum Vizepräsidenten gewählt. Gegen ihn stimmten 32 Abgeordnete, drei enthielten sich. Die AfD-Fraktion hat aufgrund ihres Ergebnisses zur jüngsten Landtagswahl und entsprechend der Geschäftsordnung des Landtags grundsätzlich Anspruch auf dieses parlamentarische Amt.

Dazu sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende André Poggenburg: „Wir gratulieren unserem Abgeordneten herzlich zum Amt des Landtagsvizepräsidenten und wünschen ihm viel Erfolg! Mit Willi Mittelstädts Wahl bekundet die Mehrheit der Landtagsabgeordneten ihren Respekt vor grundsätzlichen parlamentarischen Gepflogenheiten. Sie akzeptiert zugleich den Willen der Wähler im Land, die die AfD mit 25 Abgeordneten als zweitstärkste Kraft in den Landtag gewählt haben, den Abgeordneten Willi Mittelstädt sogar mit Direktmandat. Die Beharrlichkeit der AfD hat sich einmal mehr ausgezahlt, dies war ein wichtiger Schritt für die sach- und themenbezogene demokratische Kultur im Landtag. Ein guter Tag für den Parlamentarismus in Sachsen-Anhalt!“  

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