gesuchter Begriff: 

Volksverhetzung

Strafanzeige der SPD läuft gekonnt ins Leere!

Artikel vom: 14.08.2017

Die Strafanzeige der SPD-Fraktion und die Vorwürfe des SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben gegen den Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion, André Poggenburg, zeigen einmal mehr, dass die Altparteien der AfD inhaltlich kaum etwas entgegenzusetzen haben. Anstatt die AfD „argumentativ zu stellen“, wie dies nach dem fulminanten Wahlerfolg und dem Einzug der AfD-Fraktion als Oppositionsführerin im Landtag Sachsen-Anhalts seitens SPD, Grünen und Linken lauthals ankündigt wurde, ergebe man sich immer wieder absurdem und hilflosem Geplänkel, sagte Poggenburg heute. Nach „AfD-Bingo-Spielen“ der drei linken Fraktionen während der Landtagssitzung und anderem Schabernack, habe man noch versucht mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung nachzulegen.

„Dass diese Strafanzeige keinerlei Aussicht auf Erfolg hatte, war von vornherein abzusehen. Meine Äußerungen zur sogenannten Friedensdemo der Muslime in Köln, die leider von diesen nur spärlich besucht wurde, und auch meine ganz persönliche Meinung zu einem leider gewaltverherrlichenden Islam, erfüllen selbstverständlich nicht den Tatvorwurf der Volksverhetzung. Bedenklich ist vielmehr, dass linke Politiker scheinbar nicht begreifen wollen, worum es bei dem Vorwurf der Volksverhetzung eigentlich geht, und dass es sich dabei nicht um ein Wahlkampfinstrument linker Parteien, die selbst mit extremistischen Organisationen wie der Antifa sympathisieren, handelt. Hier versucht man immer wieder, das Strafgesetzbuch zur Unterdrückung anderer demokratisch legitimierter Parteien und Politiker zu missbrauchen. Gut, dass dem einmal mehr deutlich Einhalt geboten wurde“, so Poggenburg abschließend.

Nach oben