gesuchter Begriff: 

Vizepräsident

Willi Mittelstädt (AfD) zum Landtagsvizepräsidenten gewählt – Poggenburg: „Ein guter Tag für den Parlamentarismus in Sachsen-Anhalt!“

Artikel vom: 30.09.2016

Willi Mittelstädt (AfD) zum Landtagsvizepräsidenten gewählt – Poggenburg: „Ein guter Tag für den Parlamentarismus in Sachsen-Anhalt!“

Mit 46 Ja-Stimmen hat heute die Abgeordnetenmehrheit im Landtag von Sachsen-Anhalt den AfD-Kandidaten Willi Mittelstädt (69) deutlich zum Vizepräsidenten gewählt. Gegen ihn stimmten 32 Abgeordnete, drei enthielten sich. Die AfD-Fraktion hat aufgrund ihres Ergebnisses zur jüngsten Landtagswahl und entsprechend der Geschäftsordnung des Landtags grundsätzlich Anspruch auf dieses parlamentarische Amt.

Dazu sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende André Poggenburg: „Wir gratulieren unserem Abgeordneten herzlich zum Amt des Landtagsvizepräsidenten und wünschen ihm viel Erfolg! Mit Willi Mittelstädts Wahl bekundet die Mehrheit der Landtagsabgeordneten ihren Respekt vor grundsätzlichen parlamentarischen Gepflogenheiten. Sie akzeptiert zugleich den Willen der Wähler im Land, die die AfD mit 25 Abgeordneten als zweitstärkste Kraft in den Landtag gewählt haben, den Abgeordneten Willi Mittelstädt sogar mit Direktmandat. Die Beharrlichkeit der AfD hat sich einmal mehr ausgezahlt, dies war ein wichtiger Schritt für die sach- und themenbezogene demokratische Kultur im Landtag. Ein guter Tag für den Parlamentarismus in Sachsen-Anhalt!“  

Demokratisches Armutszeugnis: Einparteienkartell blockiert AfD-Kandidaten

Artikel vom: 01.09.2016

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, 1. September 2016:

Nachdem der AfD-Kandidat für das Amt des Vize-Landtagspräsidenten, Willi Mittelstädt, nicht gewählt worden ist, kritisierte der AfD-Vorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, das Abstimmungsverhalten im Landtag scharf: „Heute hat sich deutlich gezeigt: Auch im Landtag von Sachsen-Anhalt gibt es ein Einparteienkartell. Die CDU macht sich mit Linken, SPD und Grünen gemein, nur um der AfD zu schaden. Unser Kandidat wurde heute nicht gewählt, ohne dass es im Vorfeld nachvollziehbare Beanstandungen gegeben hätte. Auch die Ablehnung eines zweiten Wahlgangs durch die Altparteien widerspricht eklatant den parlamentarischen Gepflogenheiten. Hier geht es einzig darum, die AfD zu blockieren. Das ist ein Armutszeugnis für unsere Demokratie.“

Poggenburg machte deutlich, dass die CDU-Fraktion und insbesondere ihr Fraktionschef, Siegfried Borgwardt, ihre Glaubwürdigkeit verloren hätten: „Bei der ersten Wahl des zweiten Landtagsvizepräsidenten zu Beginn dieser Legislatur hat Herr Borgwardt noch ein deutliches Plädoyer für die Einhaltung der Landtagsgepflogenheiten gehalten. Jetzt dagegen widersprechen er und seine CDU-Faktion all dem, was er vor einigen Wochen noch voller Pathos vorgetragen hat. Heute hat die CDU gezeigt, dass all ihre schönen Worte nur Lippenbekenntnisse sind. Wir werden uns davon aber nicht beeindrucken lassen. Die AfD-Fraktion wird den AfD-Abgeordneten Willi Mittelstädt erneut als Kandidaten für den Vize-Landtagspräsdidenten aufstellen. Dann können die CDU, aber auch anderen Fraktionen zeigen, wie ernst sie ein demokratisches Miteinander tatsächlich meinen.“

AfD-Fraktion nominiert Willi Mittelstädt für das Amt des Landtags-Vizepräsidenten

Artikel vom: 23.08.2016

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, 23. August 2016:

 

Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute – am 23. August 2016 – auf ihrer Sitzung den Abgeordneten Willi Mittelstädt als Kandidaten für das Amt des Landtags-Vizepräsidenten nominiert. Die Wahl wurde einstimmig getroffen.

Die Damen und Herren Abgeordneten der AfD-Fraktion verständigten sich nach eingehender Beratung deutlich auch darauf, dass der bisher für dieses Amt vorgesehene Kandidat André Poggenburg für die AfD zur Bundestagswahl 2017 antreten und daher von der Kandidatur für das Amt des Landtags-Vizepräsidenten Abstand nehmen solle.

Diese Sichtweise wird vom Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Herrn André Poggenburg, unterstützt – er wird bis dahin weiter der Landtagsfraktion vorstehen.

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