gesuchter Begriff: 

Oliver Kirchner

AfD-Abgeordnete auf Tagung der Landeszentrale für politische Bildung zum Thema „Neue Rechte“

Artikel vom: 12.10.2018

Diese Tagung entlarvt sich als perfide, politische Indoktrinationsveranstaltung!

Am gestrigen Donnerstag hat die Landeszentrale für politische Bildung in Halle (Saale) eine Fachtagung zum Thema „Neue Rechte“ durchgeführt. Dabei waren auch mehrere Landtagsabgeordnete der AfD anwesend, unter ihnen der Vorsitzende der Landtagsfraktion, Oliver Kirchner. Seine Stellungnahme dazu fällt vernichtend aus: „Was wir gestern erleben durften, war der Versuch, dem politischen Kampf gegen die Positionen der AfD einen (pseudo-)wissenschaftlichen Anstrich zu verpassen. Professor Andreas Petrik, zuständig für ,Didaktik der Sozialkunde‘, erklärte das Eintreten gegen die Islamisierung oder das Engagement für den Erhalt der nationalen Identität zu ,Fehlkonzeptionen‘ und gab Empfehlungen, wie dergleichen jungen Menschen mit sozialtherapeutischen Mitteln aberzogen werden kann. David Begrich versuchte sich vor allem durch eine Aneinanderreihung von Kampfbegriffen, wie ,radikal völkisch nationalistisch‘ oder ,nationale Heroisierung‘, zu profilieren, deren Bedeutungsgehalt er dabei nicht einmal genau zu definieren vermag. Besonders perfide war seine Unterstellung von nationalistischen Zügen in der DDR-Historie.“

PD Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher für Wissenschaft, Bildung und Kultur der AfD-Landtagsfraktion, ergänzte: „Dr. Volker Weiß, der u. a. für das antideutsche Blatt ,Jungle World‘ schreibt, versuchte in seinem Vortrag, den nationalen Widerstand gegen Hitler, aus dem u. a. ein Graf von Stauffenberg hervorging und an den modernen Patrioten mit Stolz anknüpfen, zu diskreditieren. Bei der abschließenden Podiumsdiskussion standen sich ausschließlich Diskutanten aus dem linken bis linksradikalen Milieu gegenüber. Da bewusst keine Fragen zugelassen worden, ergab sich nur eine Debatte darüber, wie patriotische Positionen am besten zu bekämpfen sind.“

Fazit: Die AfD-Fraktion ist sich einig, dass für solche Veranstaltungen kein Steuergeld mehr ausgegeben werden darf. Die Tagung war keine politische Bildungsveranstaltung, sondern politische Indoktrination besonders perfider Art.

Teilnahme von AfD-Abgeordneten beim Fachtag „Neue Rechte – Die autoritäre Revolte?“

Artikel vom: 10.10.2018

Kirchner: “Wir freuen uns auf eine hoffentlich offene und erkenntnisfördernde Debatte!”

Am 11. Oktober 2018 veranstaltet die Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) einen Fachtag zum Thema „Neue Rechte – Die autoritäre Revolte?“. Die geplante Teilnehmerzahl umfasst ca. 150 Personen, auch 13 Abgeordnete der AfD-Landtagsfraktion werden der Veranstaltung beiwohnen. Zu den Referenten des Fachtags gehört u.a. David Begrich, Mitarbeiter der Arbeitsstelle Rechtsextremismus beim Verein Miteinander e.V., welcher wiederum besonders umtriebig öffentlich auch gegen die AfD agitiert.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Oliver Kirchner erklärte dazu: „Da es viele ‚Experten‘ bisher leider vorgezogen haben, lieber über ein Phänomen wie die Neue Rechte statt mit dessen Vertretern zu reden, sind wir sehr gespannt, welche Inhalte den Anwesenden in dieser ,Aufklärungsveranstaltung‘ vermittelt werden. Unsere zahlreich vertretenen Abgeordneten werden dabei genau hinhören. Auf tendenziöse Verlautbarungen, welche bei solcherlei Veranstaltungen leider erwartbar sind, werden wir selbstverständlich entsprechend zu reagieren wissen. Wir sind gespannt, inwieweit das Diskursangebot an dieser Stelle angenommen wird und freuen uns auf eine hoffentlich offene und erkenntnisfördernde Debatte!“

 

Gerechtigkeit für Marcus Hempel! – Demonstration der AfD-Fraktion am 29. September 2018

Artikel vom: 27.09.2018

Am 29. September 2018, um 14:56 Uhr jährt sich der Tod des jungen Wittenbergers Marcus Hempel zum ersten Mal. Anlässlich dieses traurigen Jahrestages veranstaltet die AfD-Fraktion eine Gedenkkundgebung auf dem Wittenberger Schlossplatz. Der Kundgebung schließt sich ein Schweigemarsch an, welcher die Teilnehmer zu jenem Ort führt, an dem Marcus Hempel vor einem Jahr mehreren brutalen Faustschlägen eines 17-jährigen Asylbewerbers aus Syrien zum Opfer fiel.

Damals waren sich Polizei und die ermittelnde Dessauer Staatsanwaltschaft schnell einig, dass der Syrer in einer Notwehrlage handelte. Der Täter wurde dadurch zum Opfer. Das eigentliche Opfer der körperlichen Auseinandersetzung, der tote junge Wittenberger Marcus Hempel, soll so vergessen werden. „Nein, wir vergessen nicht!“, meint dazu der Wittenberger AfD-Abgeordnete Thomas Höse und führt weiter aus: „Der Arbeitskreis Recht und Verfassung der AfD-Fraktion, dem ich angehöre, wird mit allen politischen und rechtsstaatlichen Mittel dafür kämpfen, dass Marcus Hempel nicht nur nicht vergessen wird, sondern ihm, seiner Familie und seinen Freunden Gerechtigkeit widerfährt. Am kommenden Sonnabend werden wir Marcus Hempel gedenken. Wir werden aber auch zeigen, dass wir unnachgiebig dafür kämpfen, dass die Wahrheit bei diesem tragischen Fall endlich ans Licht kommt. Wir werden die bisherigen Versäumnisse der Ermittlungsbehörden und der Landesregierung vor Augen führen und klar und in aller Deutlichkeit demonstrieren, wofür die AfD-Fraktion seit einem Jahr verbissen kämpft: Gerechtigkeit für Marcus Hempel!“.

Hinweise zur Veranstaltung der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt:

Termin: Sonnabend, 29. September 2018, 13:30 Uhr
Veranstaltungsort: Auf dem Schlossplatz, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Redner:
Oliver Kirchner (MdL, Vorsitzender und Sprecher für Arbeit, Soziales und Integration der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt),
Thomas Höse (MdL, Sprecher für Sportpolitik der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt),
Mario Lehmann (MdL, 3. stellv. Vorsitzender und Sprecher für Recht und Verfassung der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt) sowie
Hagen Kohl (MdL, Sprecher für Inneres der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt).

AfD zum Todesfall in Köthen – Kirchner: Landesregierung muss ihre Falschbehauptungen richtigstellen!

Artikel vom: 12.09.2018

Zu den aktuellen Entwicklungen rund um den Todesfall von Markus B. in Köthen sagte der AfD-Landtagsfraktionsvorsitzende, Oliver Kirchner, heute im Landtag:

„Ich begrüße ausdrücklich, dass die Staatsanwaltschaft in der heutigen Pressekonferenz deutlich gemacht hat, dass die Aussagen der Zeugin, deren Tondokument wir gestern zum Teil zitiert haben, zentraler Bestandteil der Ermittlungen und des Gerichtsverfahrens sein werden.

Was ich für mich und meine Fraktion allerdings entschieden abweise, sind die Behauptungen des Ministerpräsidenten und des Innenministers in den Medien, die AfD-Fraktion habe Rechtsmedizinern unterstellt, dass sie Diagnosen und Gutachten fälschen würden oder habe der Landesregierung politische Einflussnahme auf die Ermittlungen vorgehalten. Das ist schlicht falsch und wurde von uns auch nie geäußert. Ich erwarte von der Landesregierung, dass sie diese unrichtigen Behauptungen unverzüglich zurücknimmt! Die Landesregierung erwartet von anderen stets Besonnenheit, dann muss sie aber auch mit gutem Beispiel vorangehen. Dies gilt auch für die undemokratischen Versuche, die AfD immer wieder in die rechtsextreme Ecke zu stellen.“  (mehr …)

AfD fordert Aufklärung: Tod in Köthen – Vertuschungsversuch durch die Landesregierung?

Artikel vom: 11.09.2018

Nach dem tragischen Tod eines 22-Jährigen in Köthen infolge gewalttätiger Auseinandersetzungen mit mehreren Asylbewerbern zweifelt der Köthener AfD-Landtagsabgeordnete Hannes Loth die Darstellung des Todes des jungen Mannes durch die Landesregierung an. In einer Pressekonferenz mit Innenminister Stahlknecht und Justizministerin Keding wurde ein Zusammenhang von Verletzungen mit dem Herzversagen des Opfers ausgeschlossen. Gleichzeitig ist ein Audiofile einer mutmaßlichen Augenzeugin öffentlich geworden, das viele Fragen auslöst.

Dazu sagte Hannes Loth: „In dem Tondokument schildert die junge Frau den Ablauf des Abends sehr plastisch: Zunächst haben sich mehrere Afghanen untereinander gestritten und geprügelt.  Ein sogenannter Flüchtling hat danach eine junge Frau geschlagen. Markus B. wollte ihr helfen und hat sie weggezogen. Daraufhin wurde er von zwei Asylbewerbern festgehalten, während ein weiterer Ausländer ihn mehrmals geschlagen hat. Daraufhin ist der Köthener zu Boden gefallen. Die Asylbewerber haben ihn dann weiter misshandelt und ,wie beim Fußballspielen‘ gegen den Kopf und in den Bauch getreten. Kurze Zeit später war er offenbar tot. Der Versuch der Zeugin, ihn vorher mit einer Herz-Rhythmus-Massage zu reanimieren, misslang. Als ein Polizist eintraf, war Markus B. laut Schilderung bereits blau angelaufen. Vorausgesetzt, die Zeugenschilderung ist authentisch, wovon ich ausgehe, stellen sich hier eine Menge neuer Fragen – auch zur Kommunikationsstrategie der Landesregierung. Deshalb werde ich morgen auch eine Kleine Anfrage zu den Vorfällen in Köthen stellen. (mehr …)

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