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Minderjährige

Kinderehen in Sachsen-Anhalt: Kinderschutz ist nicht verhandelbar

Artikel vom: 11.11.2016

Kinderehen in Sachsen-Anhalt: Kinderschutz ist nicht verhandelbar

In Sachsen-Anhalt wird weiter über den rechtlichen Umgang mit Kinderehen diskutiert. Laut Ausländerregister gibt aktuell es in Deutschland 1.475 Ehen mit Minderjährigen.

Dazu sagte Jan Wenzel Schmidt, familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Während Deutsche nur in genau geprüften Ausnahmefällen ab 16 Jahren heiraten dürfen, importieren wir uns mit dem Flüchtlingsstrom ungehindert Kinderehen. Wir untergraben aber unseren hohen Kinderschutzstandard, wenn wir Sharia-Ehen mit Vierzehnjährigen anerkennen. Der Rechtsstaat ist nicht nur für alle da, er muss auch für alle gleichermaßen gelten. Unser Kinderschutz ist nicht verhandelbar.“

Die AfD-Fraktion vertritt die klare Forderung, dass eine Ehe – entsprechend der UN-Kinderrechtskonvention – erst ab 18 Jahren geschlossen werden darf. Ebenso wie die AfD fordert dies auch der Kinderschutzbund und die Deutsche Kinderhilfe. Oliver Kirchner, integrationspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, stellt dazu fest: „Wir haben bereits im letzten Plenum sehr deutlich gemacht, dass jedes einzelne verheiratete Kind eines zu viel ist. Solche Ehen, die nichts anderes als Kindesmissbrauch sind, mögen in islamisch geprägten Ländern zur Lebenskultur gehören – bei uns in Deutschland gilt die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Hier haben Kinderehen rein gar nichts verloren. Daher kann ich auch die Äußerungen der Justizministerin Keding heute in der Mitteldeutschen Zeitung in keiner Form nachvollziehen, wenn sie sich für Ehe-Sonderregelungen für 14-  bis 16-jährige Mädchen ausspricht und einen liberaleren Umgang mit Kinderehen plädiert. Dass sie sich – vermutlich nach internen Protesteten – nur wenige Stunden später via Pressemitteilung unserer Forderung ,Keine Ehe unter 18‘ anschließt und damit selbst widerspricht, begrüße ich zwar ausdrücklich, zeigt aber die unglaubwürdige Haltung der Justizministerin mehr als deutlich.“

Kinderehen verbieten – Altparteien versagen beim Kinderschutz!

Artikel vom: 01.11.2016

Kinderehen verbieten – Altparteien versagen beim Kinderschutz!

Die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt hatte im Plenum einen Antrag eingebracht, um Kindesmissbrauch zu verhindern. Der Antrag „Schutz von Kindern und Jugendlichen – Kinderehen wirksam verbieten“ hatte vier gesetzliche Änderungen zum Ziel, Kinderehen und den damit einhergehenden sexuellen Missbrauch von minderjährigen Mädchen effektiv zu stoppen:

1. Die Ehemündigkeit soll grundsätzlich und ohne Ausnahme erst mit Vollendung des 18. Lebensjahres eintreten

2. Für eine Eheschließung in Deutschland soll allein das deutsche Recht zur Anwendung kommen.

3. Eine im Ausland geschlossene Ehe soll als unwirksam gelten, wenn einer der Ehepartner zum Zeitpunkt der Eheschließung das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat.

4. Eine kirchliche oder religiöse Trauung ist erst nach der standesamtlichen Eheschließung zulässig.

Obgleich diese Maßnahmen der einzig wirksame Weg sind, die in Deutschland vorwiegend durch die Massenzuwanderung aus dem islamischen Raum in dieser Dimension neue Problematik der Kinderehen zu verhindern, hatten alle anderen Fraktionen den Antrag abgelehnt. Dazu sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende André Poggenburg: „Es ist unglaublich zu sehen, wie wenig Initiative, außerhalb einer behäbigen Bundeskommission, alle anderen Fraktionen bereit sind, bei diesem Thema zu zeigen. Beschämend war es dann noch zu hören, dass der AfD-Fraktion – vor dem Hintergrund des Themas Kinderehen und dem damit einhergehenden massenhaften Kindesmissbrauch – von der Linken im Plenum vorgeworfen wird, mit diesem Antrag wieder nur Angst schüren zu wollen. Das ist ein Schlag in das Gesicht der vielen Missbrauchsopfer. Frau von Angern (Linke) sollte sich dafür öffentlich entschuldigen.“

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