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Matthias Büttner AfD

Projektfördergelder für Asylbewerber: Anstieg um fast 1000 Prozent

Artikel vom: 28.04.2017

Für die Förderung von Projekten zur Verbesserung der Situation von Migranten hat die Landesregierung in 2016 2.818.745 Euro aufgewendet. Diese Maßnahmen sollen die Integration und das Zusammenleben von Zugewanderten und Einheimischen verbessern. Hinzu kommen weitere 205.543 Euro für die Eingliederung von Menschen mit Migrationshintergrund auf lokaler Ebene. Das ist ein Anstieg von fast 1000 Prozent im Vergleich zum Jahr 2014, damals wurden 322.213 Euro aufgewendet. Entsprechend hat sich auch die Zahl der Antragsteller, die Fördergelder erhalten haben, vervielfacht. Während im Jahr 2014 nur acht Antragsteller entsprechende Gelder erhalten haben, waren es im Jahr 2016 bereits knapp 50 Träger, darunter Vereine wie der Theaterjugendclub Chamäleon e.V. oder der Volleyball-Verband Sachsen-Anhalt. Dies ergab die Antwort auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Matthias Büttner.

 

Dazu sagte Büttner heute im Landtag: „Unsere Polizisten müssen in maroden Dienstgebäuden arbeiten und schieben enorme Überstunden vor sich her, weil an allen Ecken und Enden gespart wird. Der Personalmangel bei Polizei, Justiz und Beamten ist enorm. Der Beförderungsstau ist ein großes Problem und an unseren Schulen fällt massenweise Unterricht aus, weil wir nicht genügend Lehrer haben. Anstatt diese Probleme endlich anzugehen und das Steuergeld unserer Bürger zuerst dort zu verwenden, wo es am dringendsten benötigt wird, verzehnfachen sich die Ausgaben für Förderprojekte für Asylbewerber. Wir werden in einem zweiten Schritt jetzt genau hinterfragen, wofür diese Gelder im Detail aufgewendet wurden und inwieweit der Nutzen der Projekte im Vorfeld evaluiert wurde und im Nachgang überprüft wird!“

 

Die meisten Fördergelder wurden 2016 an das Landesnetzwerk Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt mit rund 558.000 Euro (2014: keine Zuweisung), die Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V. mit rund 483.000 Euro (2014: 48.250 Euro) und an den Caritasverband für das Bistum Magdeburg e.V. mit rund 428.000 Euro (2014: 32.056 Euro) ausgereicht.

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