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Kinderland Bitterfeld

Linken-Fraktionschef Knöchel im Visier der Justiz – AfD-Fraktion beantragt Anhörung im Sozialausschuss

Artikel vom: 21.03.2017

Steuerversäumnisse, Untreue und private Bereicherung – die Vorwürfe gegen die Vorsitzenden des Kita-Trägers Kinderland in Bitterfeld-Wolfen sind schwerwiegend. Erster Vorsitzender des Vereins war der Linken-Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel, der als Schatzmeister seit 2009 keine Steuererklärungen abgegeben haben soll, weshalb der Verein seine Gemeinnützigkeit verloren hat und nun Gefahr läuft, auch seine Zulassung als Kita-Träger zu verlieren. Der zweite Vorsitzende, Henrik Rohde, Stadtrat der Linken in Bitterfeld-Wolfen und Wahlkreismitarbeiter der Linken-Abgeordneten Eva von Angern, soll sogar Gelder des Vereins für private Zwecke veruntreut haben.

 

Dazu sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende André Poggenburg: „Ich erwarte eine rasche und umfassende Aufklärung der Vorgänge durch Herrn Knöchel. Als Fraktionsvorsitzender, der zudem auch noch finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, hat er eine besondere Verantwortung. Fraglich ist, ob er diese erfüllen kann, wenn er noch nicht einmal in der Lage ist, als Vereinsvorsitzender Verantwortung für seinen Verein in angemessener Weise zu tragen. Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, gehe ich davon aus, dass Herr Knöchel und die Linken-Fraktion die entsprechenden Konsequenzen ziehen. Ein Landtagsabgeordneter, der sich nicht an geltendes Recht hält und als gelernter Steuerprüfer mit Steuerangelegenheiten eines ihm anvertrauten Vereins fahrlässig umgeht, darf nicht Vorsitzender einer Landtagsfraktion sein. Die AfD-Fraktion fordert daher die Anhörung von Herrn Knöchel im Sozialausschuss des Landtages und wird hierzu einen Selbstbefassungsantrag stellen.“

 

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