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Immer mehr Terrorverdächtige in Sachsen-Anhalt – Kohl: Sachsen-Anhalt muss zu einer „No-go-Area“ für Gefährder und Terroristen werden!

Immer mehr Terrorverdächtige in Sachsen-Anhalt – Kohl: Sachsen-Anhalt muss zu einer „No-go-Area“ für Gefährder und Terroristen werden!

Artikel vom: 08.02.2018

Nach Angaben des Innenministeriums hat sich in den letzten Jahren die Zahl der Terrorverdächtigen in Sachsen-Anhalt erhöht. Im Jahr 2015 wurde noch gegen sieben Tatverdächtige ermittelt, in den nachfolgenden Jahren 2016 und 2017 gerieten jeweils 13 Tatverdächtige in das Visier der Ermittler. Durch eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden die insgesamt 33 Terrorverdächtigen nach Nationalität aufgeschlüsselt. Demnach stammen die verdächtigen Personen aus Syrien (17), Deutschland (6), Somalia (3), Afghanistan (3), Pakistan (2) und der Türkei (2).

 

Dazu sagte Hagen Kohl, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Mit dem Eingeständnis des Kontrollverlustes gibt der Innenminister der AfD im Nachhinein recht, die seit Beginn der Flüchtlingskrise auf dieses Staatsversagen hingewiesen hat. Selbstredend darf sich eine solche Situation nicht wiederholen. Wenn schon nicht die Grenzen kontrolliert werden, wie es notwendig wäre, muss zumindest jetzt genau geschaut werden, welcher Eingereiste tatsächlich Anspruch auf Asyl hat und wer das Asylrecht missbraucht, um in Deutschland kriminelle oder terroristische Handlungen vorzunehmen. Gefährdern und Terrorverdächtigen muss das Gastrecht entzogen werden, egal welchen Aufenthaltsstatus diese Personen in Deutschland haben. Hier wiegt das Recht der Allgemeinheit auf Sicherheit schwerer als das Interesse des Einzelnen an einem Aufenthalt in Deutschland, um hier schwere oder staatsgefährdende Straftaten zu planen oder zu begehen. Daher sind diese Personen umgehend in ihre Heimatländer zurückzuführen und bis zu diesem Zeitpunkt in Abschiebehaft zu nehmen.“

 

Die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion finden Sie hier als PDF.

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