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Farle: Sachsen-Anhalt braucht die Braunkohle!

Farle: Sachsen-Anhalt braucht die Braunkohle!

Artikel vom: 22.08.2017

Wieder einmal gibt die Haseloff-Regierung ein Bild der Zerrissenheit nach außen ab. Die tiefen inneren Konflikte zeigen sich in allen Themenfeldern, besonders deutlich wird dies auch beim Thema Braunkohle. Die EU hat strengere Grenzwerte für Quecksilber und Stickoxid beschlossen. Die Industrie kann die dafür notwendige Umrüstung ohne angemessene Übergangsfristen gar nicht leisten. Ministerpräsident Haseloff hat gemeinsam mit anderen Ministerpräsidenten einen offenen Brief an die Bundesregierung verfasst, in dem sie die Bundesregierung dazu auffordern, gegen die neuen Vorgaben zu klagen. Die grünen Koalitionspartner machen dagegen Druck.

 

Dazu sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Robert Farle: „Hier sieht man wieder den schädlichen Einfluss der Grünen auf die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt Hier versucht der Schwanz wieder mit dem Hund zu wackeln und der Ministerpräsident äußert dazu nur einen halbseidenen Protest. Es ist immer die gleiche Masche: Die grüne Lobby gibt Gutachten in Auftrag. Die EU verschärft Grenzwerte, dadurch geraten ganze Industriezweige und tausende Arbeitsplätze in Gefahr und es droht die Deindustrialisierung ganzer Regionen. Es ist unbestritten, dass gerade ein strukturschwaches Land wie Sachsen-Anhalt die Braunkohle braucht. Dieser Angriff auf die Industrie ist ein Angriff auf die Arbeitnehmer und die Prosperität des Landes. Wir dürfen nicht länger zulassen, dass ein Koalitionspartner, der gerade mal mit Ach und Krach in den Landtag gewählt wurde, einen so bestimmenden Einfluss auf einen wirtschaftlichen Eckpfeiler unserer Region gewinnt. Ein solcher Strukturwandel lässt sich nicht so einfach hopplahopp erzielen. Und genauso müssen wir unsere politische Souveränität in der EU wiedererlangen. Es kann nicht sein, dass ein einzelner EU-Fachausschuss solch weitreichende Entscheidungen im Alleingang trifft und die betroffenen Regionen können sich dagegen nicht wehren!“

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