gesuchter Begriff: 

DPolG

Poggenburg: Marode Polizeigebäude sind Sinnbild für den Zustand der Exekutive – AfD vertreibt Innenminister aus der politischen Komfortzone!

Artikel vom: 09.05.2017

Slide background
DSC 7058
DSC 7139
DSC 7121
DSC 7102

 

Heute wurde der unrühmliche Titel „Schlechteste Polizeidirektion Deutschlands“ an die Polizeidirektion Nord in Magdeburg vergeben. Von allen im Landtag vertretenen Fraktionen war nur die AfD durch ihren Fraktionsvorsitzenden, André Poggenburg, und ihren innenpolitischen Sprecher, Hagen Kohl, vor Ort.

 

„Der Zustand der maroden Polizeigebäude in Sachsen-Anhalt versinnbildlicht den Zustand der Exekutive, vor allem von Polizei und Justiz in Sachsen-Anhalt. Ganz offensichtlich auf Druck der AfD als Oppositionsführer, waren zum ersten Mal sowohl Finanz- als auch Innenminister gemeinsam vor Ort, um endlich die Sanierungsfinanzierung zuzusagen“, sagte Poggenburg nach dem Termin. „Man fragt sich, warum das nicht früher möglich war, und kommt zu der Erkenntnis, dass die Lücke, die die Linke als angeblich oppositionelle Kraft hinterlassen hat, erst mit dem Einzug der AfD als Fundamentalopposition in den Landtag geschlossen wurde. Endlich ist der Innenminister auf Druck der Gewerkschaften und Unterstützung einer parlamentarischen Kraft zum Handeln genötigt.“ 

 

„Seit etlichen Jahren wird behauptet, es sei kein Geld da und die Grundsanierung der Gebäude der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord und anderer Polizeieinrichtungen wird verschleppt“, ergänzte der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Hagen Kohl. „Mit dem Einzug der AfD in den Landtag ist ein erheblicher politischer Gegenwind entstanden, so dass der Innenminister, vertrieben aus seiner politischen Komfortzone, die Flucht nach vorn antritt und endlich Finanzierungszusagen macht. Die AfD versteht sich zwar nicht als eine Vertreterin der Polizeigewerkschaften, unterstützt aber ihre Forderungen auf politischer Ebene, sofern sie den Interessen der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes und der Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dienen.“

               

Polizei Magdeburg: Trauriger Rekord – Deutschlands schlechtestes Dienstgebäude

Artikel vom: 08.05.2017

Morgen wird die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) erneut eine Mahntafel an dem maroden Gebäude der Polizeidirektion in Magdeburg anbringen. Vor sechs Jahren wurde das Gebäude bereits zum schlechtesten Dienstgebäude in ganz Deutschland gekürt. Passiert ist seitdem wenig bis gar nichts, kritisierte der AfD-Fraktionsvorsitzende André Poggenburg.

 

„Undichte Fassaden, nasse Wände und Decken, bauliche Mängel: Insgesamt sind das unzumutbare Arbeitsbedingungen für die Bediensteten. Es ist ein Armutszeugnis für die Landesregierung, dass sie ihre Bediensteten buchstäblich im Regen stehen lässt. Es ist auch ein Schlag ins Gesicht der Arbeitnehmer, dass es nach sechs Jahren immer noch kein umfängliches Konzept gibt, das dieser desolaten Situation Rechnung trägt. Diese Situation steht sinnbildlich und stellvertretend für das ganze Thema Innere Sicherheit. Wir unterstützen die Polizeigewerkschaft daher in ihren Forderungen umfänglich, zumal es sich bei diesem Gebäude auch nicht um einen Einzelfall handelt. Weitere Dienstgebäude sind ebenso betroffen, mit teils gesundheitsgefährdenden Auswirkungen für die Bediensteten.“                       

Nach oben