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Bundeswehr

Kohl: Pauschalkritik von Ministerin von der Leyen völlig unangemessen

Artikel vom: 02.05.2017

Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat der Bundeswehr öffentlich „ein Haltungsproblem“, „Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“ und eine Wegschau-Mentalität vorgeworfen.

 

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Hagen Kohl, sagte dazu heute im Landtag: „Die Verteidigungsministerin steht als Dienstherrin der Bundeswehr vor. Wenn sie ihrer Truppe Führungsschwäche attestiert, kommt dieser Vorwurf wie ein Bumerang zu ihr zurück. Sie ist diejenige, die die politische Gesamtverantwortung für unsere Bundeswehr trägt. Eine derartige Pauschalkritik, noch dazu solange die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen sind, ist völlig unangemessen und verbietet sich. Von der Leyen hat eine Fürsorgepflicht für unsere Soldaten. Diese missachtet sie auf eine völlig inakzeptable Art und Weise. Pauschalurteile helfen niemandem, beschädigen dafür weiter das Vertrauen unserer Soldaten in ihre Chefin.“

Allgemeine Dienstpflicht stärkt wehrhafte Demokratie und Gemeinwohl

Artikel vom: 24.02.2017

Mit Blick auf die Debatte um ein stärkeres Engagement der Bundeswehr in der NATO, fordert der Reservistenverband eine allgemeine Dienstpflicht einzuführen.

 

Hierzu erklärt Thomas Höse, Mitglied der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Ich begrüße die Forderung des Reservistenverbandes, die seit 2011 ausgesetzte Wehrpflicht wiedereinzuführen. Die momentanen 178.000 Dienstposten und erst recht die 20.000 zusätzlichen Stellen, die das Bundesministerium für Verteidigung derzeit plant, lassen sich auf Grund der schon jetzt nicht ausreichenden und vor allem nicht ausreichend qualifizierten Bewerber nur über die Reaktivierung der Wehrpflicht besetzen.

 

Wir leben im Zeitalter asymmetrischer Bedrohungslagen und hybrider Kriege, in der die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit immer mehr verschwinden. Daher begrüße ich nicht nur die Forderung nach klassischer Wehrpflicht in rein militärischen Verbänden, sondern auch die Forderung nach einer allgemeinen Dienstpflicht in Behörden und Organisationen wie Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Katastrophen- und Zivilschutzverbänden. Eine allgemeine Dienstpflicht, die in den genannten Verbänden zu leisten wäre, würde jeden daran erinnern, dass es Frieden und Freiheit nicht zum Nulltarif gibt. Dass das Wort von der ‚wehrhaften Demokratie‘ nicht nur ein Wort sein darf und dass es neben dem persönlichen Streben und Fortkommen auch ein Gemeinwohl gibt, das den Bürger verpflichtet.“

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