gesuchter Begriff: 

Braunkohle-Ausstieg

AfD: Braunkohleförderung weiterhin unverzichtbare wirtschaftliche Stütze in Mitteldeutschland

Artikel vom: 26.07.2018

Im Leipziger Süden wollen verschiedene Umweltgruppen gegen die Ausweitung der Kohleförderung und des Mibrag-Tagebaus demonstrieren, und gezielt die Betriebsabläufe stören. In Anbetracht der zu erwartenden Ausschreitungen unterstreicht die AfD-Fraktion nochmals die wirtschaftliche Bedeutung der Kohleförderung für Mitteldeutschland. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt, Robert Farle, sagte dazu heute im Landtag:

„Gerade im mitteldeutschen Raum zählt die Braunkohleförderung zu den unverzichtbaren wirtschaftlichen Stützen. An der Braunkohleindustrie in der Region hängen 5.000 direkte Arbeitsplätze bei Tagebaubetreibern, Kraftwerksfirmen und Zulieferern. Hinzu kommen weitere 15.000 indirekt geschaffene Arbeitsplätze aus Dienstleistungen und erbrachter Kaufkraft. Wir stimmen hierbei den Ausführungen des IHK-Hauptgeschäftsführers Thomas Brockmeier uneingeschränkt zu. Kurz- oder mittelfristig wird es keinen gleichwertigen Ersatz für die wirtschaftliche Nutzung der Braunkohle geben. Vielmehr sollte man die Sackgasse des Strukturwandels verlassen und gezielt die Braunkohle als Hauptenergieträger klassifizieren, um diese effektiver nutzen zu können – stofflich wie energetisch.“

AfD-Antrag: Wirtschaftsfaktor Braunkohle in Sachsen-Anhalt sichern – Farle: „Ausstieg aus dem Braunkohle-Ausstieg!“

Artikel vom: 17.05.2018

Als bedeutender Wirtschaftszweig sichert die Braunkohle-Industrie in Sachsen-Anhalt zahlreiche Arbeitsplätze und hat entscheidenden Anteil an der Gewährleistung der energetischen Versorgungssicherheit. Trotzdem unternimmt die Landesregierung keinerlei Anstrengungen, sich gegen einen Braunkohle-Ausstieg zu stellen. Die AfD wird daher einen Antrag in das kommende Plenum einbringen, der sich für eine Fortsetzung der Braunkohlegewinnung im Land über das Jahr 2035 hinaus einsetzt. Dazu sollen einerseits modernste Filtertechniken für eine energetische Nutzung der Braunkohle und andererseits innovative Verarbeitungsverfahren für eine stoffliche Nutzung zur Anwendung kommen. Außerdem verweist der Antrag auf eine stärkere Einbindung und angemessene Entschädigung der betroffenen Bürger von geplanten Braunkohle-Tagebauen.

Robert Farle, Sprecher für Wirtschaft und Finanzen der AfD-Landtagsfraktion, erklärte dazu: „Für Sachsen-Anhalt ist die fortwährende Nutzung des heimischen Bodenschatzes Braunkohle aus derzeitiger Sicht unverzichtbar. Insgesamt sind 5.000 Arbeitsstellen von der Braunkohle-Nutzung direkt abhängig, dazu kommen noch 15.000 indirekt betroffene Arbeitsplätze. Der übereilte Braunkohle-Ausstieg wird sich als Jobvernichter erweisen und viele Existenzen in Gefahr bringen. Darüber hinaus stellt die Braunkohle einen essentiellen Bestandteil einer sicheren Energieversorgung dar, der nun für eine grünideologische Leitidee geopfert werden soll. Dabei kann die Landesregierung keine realistische Strategie zur sinnvollen Umsetzung des angestrebten Strukturwandels oder gar zur Kompensation der absehbaren Arbeitsplatzverluste vorweisen. Zu rund 55 Prozent hängt die Stromerzeugung in Sachsen-Anhalt von der Braunkohle ab und erneuerbare Energien haben sich bisher als unzureichende Alternative herausgestellt. Die derzeitige Lage lässt nur einen vernünftigen politischen Ansatz zu: Wir brauchen den Ausstieg aus dem Braunkohle-Ausstieg! Statt eines kompletten Kahlschlags in der Braunkohle-Industrie bedarf es einer Neuausrichtung, die vor allem stärkere Forschungsanstrengungen zur Weiterentwicklung der stofflichen Nutzung von Braunkohle beinhalten sollte.“

Kohleausstieg: AfD fordert sozialverträglichen Strukturwandel statt ideologischen Strukturabbau

Artikel vom: 13.11.2017

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff warnt vor einem neuen Ost-West-Konflikt durch den von den Grünen forcierten Braunkohle-Ausstieg. Der AfD-Landtagsfraktionsvorsitzende, André Poggenburg, sagte heute dazu: 

„Ich warne eindringlich davor, den Braunkohle-Ausstieg auf dem Altar der Koalitionsverhandlungen in Berlin als Opfergabe an die Grünen zu verschleudern. Die Folgen im Osten, vor allem auch bei uns in Sachsen-Anhalt, sind nicht abzusehen. Schließlich hängen nicht nur tausende direkte Arbeitsplätze daran, sondern auch unzählige kleine und mittelständische Betriebe, die ihre Existenz rund um diese Branche aufgebaut haben. Wir dürfen hier nicht unkalkuliert und übereilt unumkehrbare Entscheidungen fällen, die ganze Regionen massiv gefährden. Das ging schon bei der Nacht-und-Nebel-Entscheidung zum überhasteten Atomausstieg schief.  Wir brauchen einen sozialverträglichen Strukturwandel und keinen ideologisch geprägten Strukturabbau. Der Kohleausstieg und die Energiewende sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und keine regionale Bürde. Das könnte ein strukturschwaches Land wie Sachsen-Anhalt so auch gar nicht alleine schultern. Vielmehr muss die Landesregierung jetzt konkreter darlegen, inwieweit die Braunkohle nicht nur zur Energiegewinnung, sondern auch als Rohstoffquelle eine neue Verwendung finden kann. Ich erwarte auch ein Konzept, das konkrete Maßnahmen und Projekte der Landesregierung vorsieht, um neue wirtschaftliche Wege in diesem Bereich gehen zu können. Die existenzielle Bedrohung vieler Betriebe und Arbeitsplätze muss beim Thema Kohleausstieg mehr Gewicht haben – nur so kann eine Energiewende gesellschaftlich auf Akzeptanz stoßen.“

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