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AfD zu Internetstreife – Kohl: „Wir brauchen unsere Polizisten in der realen Welt!“

AfD zu Internetstreife – Kohl: „Wir brauchen unsere Polizisten in der realen Welt!“

Artikel vom: 19.12.2017

Das Innenministerium hat angekündigt, ab sofort ein Dutzend Polizeibeamten auf „Internetstreife“, also auf die Suche nach „Hetze, Pöbeleien und Hasskommentaren“, zu schicken. Dazu sagte der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Hagen Kohl:  „Es kann nicht sein, dass unsere Bürger Angst vor Gewalt, Einbrüchen und sexuellen Übergriffen in ihrem echten Leben haben müssen, und das Innenministerium schickt unsere Beamten auf die Suche nach Kriminalität in die virtuelle Welt. Wir brauchen mehr Polizisten auf den Straßen und in den Revieren. Genau das erwartet unsere Bevölkerung auch. Wenn man Ermittler schon in die virtuelle Welt entlässt, dann zur Ermittlung von schwerkriminellen Handlungen wie Kinderpornografie oder zur Bekämpfung von terroristischen Netzwerken. Wegen Beleidigungen und unangemessenen Kommentaren können sich unsere Bürger ohnehin auf rechtsstaatlichem Wege bereits wehren, dafür müssen wir unsere Polizei nicht mit immer neuen Aufgaben überfrachten.“

 

Als Farce bezeichnete Kohl auch die Unfähigkeit des Innenministeriums, ein Social-Media-Konzept für die Polizeiarbeit in sozialen Netzwerken, zum Beispiel zur Veröffentlichung von Fahndungen oder Präventionskampagnen, ins Leben zu rufen. Sachsen-Anhalt sei das einzige Bundesland, das in den sozialen Netzwerken aus polizeilicher Sicht mehr als abgehängt sei.

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