Herzlich willkommen

Unsere Fraktion unter dem Vorsitz von André Poggenburg besteht aus 22 Abgeordneten. Wir sind damit zweitstärkste Kraft in Sachsen-Anhalt und größte Oppositionsfraktion. Über 24% der Wähler haben uns ihre Stimme gegeben. Daraus erwächst für uns der Auftrag, bürgernahe, vernunftgeleitete Politik zu betreiben und unserer Rolle als Beobachter und Korrektiv der Regierung bestmöglich gerecht zu werden.

Sachsen-Anhalt wird regiert von den GRÜNEN…

Artikel vom: 18.06.2016

Sachsen-Anhalt wird regiert von den GRÜNEN

und sonstigen Realitätsverweigerern

>>Der CSU-Innenexperte im Bundestag, Michael Frieser, sagte der "Welt": "Viele Zuwanderer aus dem Maghreb kommen nach Deutschland, weil sie wissen, dass die Verfahren lange dauern und sie derweil staatliche Leistungen erhalten. Viele stocken dieses Einkommen dann durch kriminelle Aktivitäten auf. Das muss aufhören."<<

Genau für die Benennung solcher schlichten Fakten wurde der AfD-Fraktion im Landtag unisono von allen Altparteien Rassismus vorgeworfen, was falsch und dumm ist. Falsch, weil es nicht den Tatsachen entspricht und dumm, weil es einen offenen Diskurs blockiert und man damit auch alle anderen Verkünder dieser offensichtlichen sowie belegbaren Erkenntnis, wie z.B. Herrn Frieser, zu Rassisten erklärt.

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Gedenkveranstaltung am Moritzhof in Magdeburg

Artikel vom: 17.06.2016

Gedenkveranstaltung am Moritzhof in Magdeburg

17. Juni 1953 Es beginnt immer mit den Mutigen

Abgeordnete der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt haben sich heute in der Gedenkstätte am Moritzhof in Magdeburg eingefunden, um an die Opfer des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 zu erinnern. Neben der AfD hielt es nur noch die CDU für nötig, an dieser Gedenkveranstaltung teilzunehmen. Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die SPD hatten keine Vertreter entsandt und brachten damit zum Ausdruck, welchen Stellwert sie dem Gedenken an das Unrecht der SED-Diktatur einräumen.

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Die AfD zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Artikel vom: 16.06.2016

Dem 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag steht die AfD kritisch gegenüber und Abgeordneter Matthias Büttner führt dazu entsprechend aus. Landtag Sachsen-Anhalt 4. Sitzungsperiode Matthias Büttner, MdL

 

Landtag Sachsen-Anhalt 4. Sitzungsperiode Matthias Büttner, MdL

Die AfD zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag Dem 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag steht die AfD kritisch gegenüber und Abgeordneter Matthias Büttner führt dazu entsprechend aus. —> Landtag Sachsen-Anhalt 4. Sitzungsperiode Matthias Büttner, MdL

Posted by AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt on Donnerstag, 16. Juni 2016

AfD-Beitrag zum Sonderplenum

Artikel vom: 16.06.2016

Zum Kommunalabgabengesetz und speziell dem Thema Nachforderung von Abwasseranschlussgebühren unterstützte die AfD einen Antrag der Linken und beantragte hier zudem noch zwei weiterführende Änderungen. Es ist völlig inakzeptabel, dass Abwasseranschlussgebühren aus den 90iger und sogar 80iger Jahren heute noch eingefordert und viele Bürger damit belastet werden. Abgeordneter Robert Farle spricht hier Klartext und macht die Position der AfD deutlich. Landtag Sachsen-Anhalt 3. Sitzungsperiode 31.05.2016 Robert Farle Kommunalabgabengesetz.

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Resümee einer denkwürdigen Sitzungswoche

Artikel vom: 09.06.2016

Nach Beendigung einer denkwürdigen Sitzungswoche können wir resümieren, dass im Landtag von Sachsen-Anhalt im Grunde nur zwei Fraktionen sitzen – die AfD, als einzige echte Opposition, und das Parteienkartell aus CDU/SPD/GRÜNE/LINKE.

In vielen wichtigen Fragen waren sich Regierungsparteien und die LINKE im Prinzip einig. Gemeinsames Packtieren zeigten diese besonders in den Debatten um den AfD-Antrag auf „Zustimmung des Landes Sachsen-Anhalt zum Asylkompromiss im Bundesrat“ und dem LINKEN-Antrag „Rassismus ächten“ – Solidarität mit allen von rechter Hetze und Gewalt. Da wurde blind und wild die Rassismuskeule geschwungen, dass man sich um den Verstand und die geistige Verfassung einiger Abgeordneter sorgen konnte.

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