“Forum Landes- & Kommunalpolitik”: Gemeinsam verbessern & weiterentwickeln!

  1. Grußwort
  2. Tagesablauf
  3. Fachforen und Themen
  4. Anmeldung und Veranstaltungsort
  5. Newsletter

1. Grußwort

Sehr geehrte Damen und Herren,

Region, Nation, Europa – drei Felder, welche politisch, gesellschaftlich und kulturell immer nur gemeinsam gedacht werden sollten. Das eine darf vom anderen nicht getrennt werden, nicht früher, nicht heute und auch nicht in Zukunft. Zumindest nicht dann, wenn wir für unsere Kinder und Kindeskinder einen Lebensraum erhalten und weiter positiv gestal-ten wollen, welcher es wert ist, erlebt zu werden.

Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ist sich dieser gewachsenen Verbindung und der daraus resultierenden Verantwortung bewusst. Gerade wir Deutschen stehen durch die einzigartige administrative Gliederung unseres Staates vor der großen Herausforderung, Gemeinden, Gemeindeverbände, Landkreise und Kreisfreie Städte, teils Regierungsbezirke, Bundesländer und Stadtstaaten sowie die Bundesebene gemeinsam zu ordnen und für die Bürger unseres Landes zu größtmöglicher Blüte zu bringen.

Am 03. November 2018 veranstaltet meine Fraktion einen Kongress zur Landes- und Kommunalpolitik in Sachsen-Anhalt. Unser Ziel ist einerseits die Vermittlung von Wissen und Erkenntnissen, den Einfluss der Landespolitik auf die Kommunen betreffend und andererseits ein fruchtbringender Erfahrungsaustausch durch gemeinsame Arbeit in sechs unterschiedlichen Themenforen.

Wichtige Informationen zum Forum:
Datum:

    1. Sonnabend, den 03. November 2018

Einlass:

    1. 09:00 Uhr

Beginn:

    1. 10:00 Uhr

Ende:

    1. etwa 16:00 Uhr

Veranstaltungsort:

    Landtag Sachsen-Anhalt, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

Wissenswertes zur Anmeldung erfahren Sie unter Punkt 4.

Namens meiner Fraktion freue ich mich auf Ihre Anmeldung und auf einen sicherlich erfolgreichen Kongress am 03. November in Magdeburg.

Oliver Kirchner
Fraktionsvorsitzender

2. Tagesablauf

09:00 Uhr: Einlass

10:00 Uhr: Begrüßung durch den Moderator (Matthias Büttner)

10:05 Uhr: Grußwort des Fraktionsvorsitzenden (Oliver Kirchner)

10:15 Uhr: Redebeitrag „Was kann das Land für die Kommune leisten?“ (Robert Farle)

10:35 Uhr: Redebeitrag „Was erwarten Kommunen vom Land?“ (Hartmut Wiest)

10:55 Uhr: Redebeitrag „Wie die EU die Kommunalpolitik beeinflusst.“ (Tobias Rausch)

11:15 Uhr: Podiumsdiskussion „Im Land und in der Kommune – Erfahrungen aus der Praxis“
(Matthias Büttner, Robert Farle, Tobias Rausch, Daniel Roi)

12:00 Uhr: Mittagspause

12:45 Uhr: Fachforen I bis III

14:15 Uhr: Fachforen IV bis VI

15:45 Uhr: Zusammenfassung und Schlussbemerkung durch den Fraktionsvorsitzenden (Oliver Kirchner)

16:00 Uhr: Ende der Tagesveranstaltung

3. Fachforen und Themen

Fachforum I „Zweckverbände“
Im Oktober dieses Jahres startet im Landtag ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zu den diversen Derivatspekulationen in Sachsen-Anhalts Zweckverbänden. Die Abwasserzweckverbände stehen unter Verdacht, durch hochspekulative Finanzgeschäfte Millionenverluste zu Lasten der Kommunen verursacht zu haben. Dabei werden nicht nur die Vorfälle im Zweckverband Köthen unter die Lupe genommen, sondern es wird zielgerichtet untersucht werden, wo überall im Land das Geld der Bürger rechtswidriger Weise „verzockt“ wurde.
Wie wir uns gegen solcherlei Fehlverhalten der Verbände wehren und wie wir die Verantwortlichen herausfinden und klar benennen können, möchten wir gemeinsam mit Ihnen im Fachforum I erarbeiten.
Auf Ihre Teilnahme freut sich Hannes Loth (Sprecher für Landwirtschaft, Forsten und Ernährung).

Fachforum II „Kommunalfinanzen und Direkte Demokratie“
Nach dem deutschen Grundgesetz geht alle Staatsgewalt vom Volke aus. Diesem Anspruch ist nicht damit Genüge getan, dass Wähler alle 4 bzw. 5 Jahre ein Kreuz machen können und darüber hinaus kaum Möglichkeiten haben, auf politische Entwicklungen und Entscheidungen direkten Einfluss zu nehmen. Unsere Fraktion ermöglichte bereits im Jahr 2016 die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Stärkung der Direkten Demokratie im Land. Wir fordern, dass die Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gesenkt werden.
Neben Ihren eigenen Erfahrungen und Verbesserungsvorschlägen zur Bürgerbeteiligung, wollen wir hinsichtlich der knappen kommunalen Kassen außerdem gemeinsam mit Ihnen erörtern, wie zu einer finanziellen Entlastung der Kommunen beigetragen werden kann.
Im Fachforum II arbeiten mit Ihnen Robert Farle (Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Wirtschaft und Finanzen) und Daniel Roi (Sprecher für Kommunalpolitik).

Fachforum III „Kinderförderung“
„Kinder sind unsere Zukunft“ – einer der besonders herausgehobenen Grundsätze unserer politischen Arbeit ist die Kinder- und Familienförde-rung. Gerade deshalb wehrt sich die AfD gegen ideologisch motivierte Versuche einer Frühsexualisierung von Kindern, wie sie etwa der „Kita-Koffer“ der Landesregierung bezweckt. Für die Senkung und langfristige Streichung von Kitabeiträgen engagiert sich die AfD bereits seit geraumer Zeit parlamentarisch. Wir möchten junge Menschen wieder zu einer Familiengründung ermutigen.
Als unterstützende Elemente sind hierbei neben finanziellen Entlastungen für Familien auch Maßnahmen erforderlich, die das gesellschaftliche Klima „kinderfreundlicher“ gestalten. Im Fachforum III soll darüber debattiert werden, welche konkreten Impulse auf Landes- und Kommunalebene zur Kinderförderung zu setzen sind.
Durch das Fachforum III führt Tobias Rausch (2. stellv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Bundes- und Europaangelegenheiten).

Fachforum IV „Bildung und Kultur“
Die inhaltliche Ausgestaltung der Bildungspolitik wird durch die Länder bestimmt. Gegenwärtige Bestrebungen einer weiteren Zersplitterung der Bildungslandschaft durch die Kommunalisierung der Bildungsstandards halten wir für kontraproduktiv und befürworten eine vollständige Vereinheit-lichung des Schulwesens in Sachsen-Anhalt. Gesellschaftsexperimente zum Nachteil unserer Kinder, wie die Inklusion, lehnen wir ab.
Das Fachforum IV können Sie dazu nutzen, eigene Erfahrungswerte zum hiesigen Schulsystem vorzutragen und über problematische Entwicklun-gen zu diskutieren. Auch über die herausragende Bedeutung identitätsstif-tender Kulturstätten im Zuge einer fortschreitenden Multikulturalisierung der Gesellschaft möchten wir gemeinsam mit Ihnen sprechen.
PD Dr. Hans-Thomas Tillschneider (Sprecher für Wissenschaft, Bildung und Kultur) leitet das Fachforum IV.

Fachforum V „Arbeit und Soziales“
Im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik herrscht in Sachsen-Anhalt dringender Handlungsbedarf. Jedes vierte Kind im Land ist armutsgefährdet und Arbeitslosigkeit stellt in vielen Regionen nach wie vor ein großes Problem dar. Die unkontrollierte Zuwanderung hat die Lage weiter verschärft und bindet kommunale Ressourcen, die eigentlich der einheimischen Bevölkerung zur Verfügung stehen sollten und besonders strukturschwache Gebiete belasten. Ich möchte gemeinsam mit Ihnen Lösungsansätze entwickeln, wie den Kommunen bei der Bewältigung der vielfältigen Problemlagen geholfen werden kann, um einer Ausbreitung sozialer Brennpunkte im Land entgegenzuwirken und die allgemeine Lebensqualität zu verbessern.
Das Fachforum V begleiten Oliver Kirchner (Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Arbeit, Soziales und Integration) und Ulrich Siegmund (1. stellv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Gesundheitspolitik).

Fachforum VI „Inneres und Sicherheit“
Die Innere Sicherheit und das Sicherheitsempfinden der Bürger sind essentiell für das Funktionieren des demokratischen Gemeinwesens. Nicht erst seit der tödlichen Prügelattacke in Köthen wird die veränderte Sicherheitslage in Folge der unkontrollierten Massenzuwanderung kontrovers diskutiert. Die hohe Anzahl abgelehnter Asylbewerber, die sich immer noch im Land befinden, zeugt von der Ohnmacht des Rechtsstaates. Mit welchen Missständen die Polizei zu kämpfen hat und welche Maßnahmen notwendig sind, um das Vertrauen der Bürger in die Handlungsfähigkeit der Gesetzeshüter zurückzugewinnen, soll gemeinsam mit Ihnen im Fachforum VI erarbeitet werden.
Die Durchführung des Fachforums VI erfolgt mit Hagen Kohl (Sprecher für Inneres).

4. Anmeldung und Veranstaltungsort

Noch einmal hier die Daten zum Forum:
Datum:

    1. Sonnabend, den 03. November 2018

Einlass:

    1. 09:00 Uhr

Beginn:

    1. 10:00 Uhr

Ende:

    1. etwa 16:00 Uhr

Veranstaltungsort:

    Landtag Sachsen-Anhalt, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

Aufgrund des begrenzten Platzangebots, wird um schriftliche Anmeldung bis 26. Oktober 2018 gebeten.
Bitte geben Sie bei Ihrer Anmeldung die Foren an, welche Sie im Rahmen unseres Kongresses besuchen möchten. Bitte beachten Sie, dass nur Personen an unserer Veranstaltung teilnehmen können, welche sich schriftlich angemeldet und eine entsprechende Anmeldebestätigung erhalten haben.
Der Versand unserer Anmeldebestätigungen erfolgt in der 44 Kalenderwoche.

Wir bitten um Anmeldung an: anmeldung@afdfraktion-lsa.de
oder per Fax an: +49 (0) 391 5606010, unter Angabe nachfolgender Angaben:

Name, Vorname:

Straße:

PLZ, Ort:

E-Mail:

Teilnahme an den Foren Nr.:

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.

5. Newsletter

Dürfen wir Sie über die Neuigkeiten der AfD-Fraktion per E-Mail informieren?

Ich möchte den kostenlosen Newsletter der AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt abonnieren und habe die Bedingungen hierzu gelesen und akzeptiert.

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