AfD-Fraktion informiert über erste Arbeitssitzung der Enquete-Kommission „Linksextremismus in Sachsen-Anhalt“

geschrieben am: 04.10.2018 in Kategorie(n): Allgemeines

Die AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt deckt Strukturen, Aktivitäten und Straftaten auf!

In der heutigen Pressekonferenz der AfD-Fraktion haben André Poggenburg, Vorsitzender der Linksextremismus-Enquete und Sprecher gegen Extremismus, Mario Lehmann, Sprecher für Recht und Verfassung und Daniel Roi, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, über die Ergebnisse der ersten Arbeitssitzung der Enquete-Kommission „Linksextremismus in Sachsen-Anhalt“ berichtet.

Dabei ging es um existierende linksextremistische Strukturen in Sachsen-Anhalt sowie die tendenziöse Einordnung von Propagandadelikten in der polizeilichen Kriminalstatistik. Die Erkenntnisse aus den Befragungen des Verfassungsschutzes und des Landeskriminalamtes sowie eingehende Recherchen haben dabei bestätigt, dass die Landesregierung, Gewerkschaften und steuerfinanzierte Vereine, wie Miteinander e.V., nicht davor zurückschrecken, die Verbreitung von linksextremistischen Gedankengut aktiv zu unterstützen und zu fördern. Die AfD-Fraktion wird sich weiterhin für eine Aufdeckung des linksextremen Netzwerkes in Sachsen-Anhalt engagieren und die Verstrickungen der Altparteien öffentlich machen.

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