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Einladung zum 2. Parlamentarischen Weihnachtsempfang der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt

Artikel vom: 06.12.2017

Liebe Interessierte und Freunde der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt,

die AfD ist nun seit über einem Jahr als parlamentarische Kraft im Landtag von Sachsen-Anhalt vertreten. In den vergangenen Monaten haben wir viel bewirkt. Unter anderem haben wir die bundesweit erste Enquete-Kommission gegen den Linksextremismus einberufen, einen Untersuchungsausschuss zum Finanzgebaren des Finanzministeriums initiiert, über 650 parlamentarische Initiativen ins Plenum gebracht, einen Russlandkongress einberufen und die von uns eingesetzte Enquete-Kommission zur Stärkung der Demokratie zum Abschluss gebracht. Die gewerkschaftsnahe Otto-Brenner-Stiftung hat uns sogar attestiert, dass es der AfD-Landtagsfraktion „am erfolgreichsten gelungen" ist, „als Oppositionskraft landespolitische Akzente zu setzen und vor allem die CDU – und damit auch die Kenia-Koalition insgesamt – herauszufordern“.

Wir möchten mit Ihnen zum Jahresabschluss ins Gespräch kommen, einen Blick auf das zurückliegende Jahr werfen und auch einen Ausblick auf 2018 wagen.

Wir laden Sie deshalb herzlich am 14. Dezember um 18:00 Uhr zu unserem Zweiten Parlamentarischen Weihnachtsempfang in das Landtagsrestaurant im Landtag von Sachsen-Anhalt in Magdeburg ein. Bei musikalischer Begleitung und einem Buffet freuen wir uns darauf, mit Ihnen zu sprechen.

Bitte melden Sie sich bis zum 12. Dezember per E-Mail an anmeldung@afdfraktion-lsa.de oder per Telefon unter 0391 560 6006 an.  Da die Platzzahl begrenzt ist, bitten wir um frühzeitige Anmeldung.

Über Ihr Kommen freuen wir uns.

Ihr
André Poggenburg
Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt

Die Einladung in Kürze:

Parlamentarischer Weihnachtsempfang der AfD-Fraktion
Wann: 14. Dezember 2017 um 18:00 Uhr
Wo: Landtag Sachsen-Anhalt, Landtagsrestaurant, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg
Anmeldung: per E-Mail an anmeldung@afdfraktion-lsa.de oder telefonisch unter 0391 560 6004
Anmeldefrist: 12. Dezember 2017

Zum heutigen Internationalen Tag des Ehrenamtes danken wir allen, die ehrenamtlich mitarbeiten und anderen Menschen helfen.

Artikel vom: 05.12.2017


„Die vielen Freiwilligen, die sich in Kultur-, Heimat- und Sportvereinen engagieren, die sich um Senioren kümmern und Kinder beim Lesenlernen unterstützen, machen das Leben lebenswert. Sie sind es, die für den Zusammenhalt der Gesellschaft sorgen und sich einbringen, ohne Gegenleistungen zu fordern. Ohne dieses Engagement unserer Bürger wäre unser Land ärmer und kälter. Das gilt in der dunklen Jahreszeit, umso mehr, wenn Obdachlose frieren müssen und viele Menschen allein sind.
Wir sagen daher: Das Ehrenamt ist durch nichts zu ersetzen, als durch mehr Ehrenamtliche. Es gehört gestärkt, damit noch mehr Menschen sich einbringen“, sagte Oliver Kirchner, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt.

AfD gedenkt Opfern der kommunistischen Gewaltherrschaft

Artikel vom: 22.11.2017

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Anlässlich des Volkstrauertages gedachte man am 18. November 2017 in Magdeburg auch der Opfer des Stalinismus und der kommunistischen Gewaltherrschaft. Für die AfD-Fraktion nahm der Abgeordnete und Vorsitzende des Innenausschusses Hagen Kohl an der Veranstaltung in der Gedenkstätte Moritzplatz teil und legte im Namen der AfD-Fraktion einen Kranz nieder.

Hagen Kohl, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, sagte heute dazu: „Wir gedenken der Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft und stehen fest an ihrer Seite. Millionen Menschen sind durch den Kommunismus umgekommen oder waren Repressalien ausgesetzt. Ihnen wurde ihr Leben und Freiheit für die Errichtung totalitärer Systeme genommen. Doch die Geschichte hat eines gezeigt: Alle Versuche, einen realen Kommunismus zu etablieren, sind gescheitert. Wer heute jedoch den Kommunismus als politisches Ziel proklamiert, der verhöhnt nicht nur die Opfer, sondern hat nichts aus der Geschichte gelernt. Wir als AfD-Fraktion warnen eindringlich vor diesen Bestrebungen. Die blutige Geschichte des Kommunismus darf sich nicht wiederholen!“

Die AfD zu Gast beim Landesfinale „Sachsen-Anhalt debattiert – die Zukunft Europas“

Artikel vom: 18.11.2017

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Die Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt veranstaltete am Donnerstag im Festsaal der Staatskanzlei das Finale zum Wettbewerb „Sachsen-Anhalt debattiert“. Schülerinnen und Schüler setzten sich im Vorfeld kritisch mit unterschiedlichen Szenarien auseinander, wie die Zukunft von Europa aussehen kann und inwieweit sich ein Fortgang der europäischen Integration auf die Mitgliedsstaaten auswirkt. Die besten Beiträge wurden nun von einer Jury gekürt.

Eingeladen waren dazu auch Vertreter aller Fraktionen des Europa-Ausschusses des Landtags Sachsen-Anhalt. Für die AfD-Fraktion stellte sich der Abgeordnete Ulrich Siegmund den Fragen und Argumenten der Schüler. Auffallend war, dass sich alle Schüler für eine Erweiterung der EU starkgemacht haben und sich als „Europäer fühlen“.

Der AfD-Abgeordnete Ulrich Siegmund sagte dazu: „Die AfD ist pro-europäisch aber EU-kritisch. Wir möchten uns nicht weiter von Brüssel bevormunden lassen. Europa funktioniert nur als ein Europa der Vaterländer, das durch gemeinsame Friedens- und Handelsabkommen eine starke Gemeinschaft zeigt. Es kann jedoch nicht mehr sein, dass sich selbst kleinste Regionen in Europa bevormunden lassen müssen und über ihre individuellen und kulturellen Befindlichkeiten hinweg entschieden wird. Die AfD möchte die kulturelle Vielfalt Europas erhalten!“

Im Anschluss hat noch ein reger Meinungsaustausch zwischen Abgeordneten und Schülern stattgefunden – die AfD begrüßt diese lebendige Debattenkultur und bedankt sich für die konstruktiven Anregungen.

Flüchtlingsunterkünfte sind Kriminalitätshochburgen in Sachsen-Anhalt

Artikel vom: 08.11.2017

Auf eine Kleine Anfrage des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und asylpolitischen Sprechers der AfD-Landtagsfraktion, Oliver Kirchner, musste die Landesregierung bestätigen, dass die Flüchtlingsunterkünfte in Sachsen-Anhalt Hochburgen der Kriminalität sind. Im Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis zum 30. September 2017 sei es zu 1180 Polizeieinsätzen aufgrund des Verhaltens von Bewohnern in den entsprechenden Unterkünften gekommen. Daraus resultierten 779 Ermittlungsverfahren. Dabei machte die Landesregierung lediglich Aussagen über die Unterkünfte aus den Zuständigkeitsbereichen der Polizeidirektionen Süd und Ost. Auskünfte über Vorfälle aus dem Bereich der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord, in dem es eine deutlich höhere Anzahl an Asylunterkünften gibt, wurden dagegen nicht erteilt.

 

„Die Zahl der Polizeieinsätze in Asylunterkünften ist mehr als erschreckend, zumal wir davon ausgehen müssen, dass die tatsächliche Zahl der Einsätze in ganz Sachsen-Anhalt erheblich höher ist, da die Landesregierung die Vorfälle in Asylunterkünften im Norden gar nicht erst aufgeführt hat. Hier werden wir als AfD nochmals nachhaken. In jedem Fall zeigt die lückenhafte Aufstellung des Innenministeriums deutlich, dass polizeiliche Vorfälle in Asylunterkünften, die aus dem Verhalten der dort wohnenden Asylbewerber resultieren, keine Einzelfälle sind, sondern eine ernstzunehmende Gefahr für die innere Sicherheit in unserem Land darstellen“, so Kirchner.

 

Insgesamt wurden auch elf Ermittlungsverfahren mit einem vermuteten rechtsextremen oder ausländerfeindlichen Hintergrund erfasst. Elf weitere Ermittlungsverfahren resultieren aus Straftaten, die unter anderem von Personal, Hilfsorganisationen und Behörden in den Unterkünften gegen Asylbewerber gerichtet waren.

 

Die Antwort auf die Kleine Anfrage finden Sie hier als PDF.

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