AfD-Antrag: Wirtschaftsfaktor Braunkohle in Sachsen-Anhalt sichern – Farle: „Ausstieg aus dem Braunkohle-Ausstieg!“

geschrieben am: 17.05.2018 in Kategorie(n): Wirtschaft, Wissenschaft & Digitalisierung / Bildung & Kultur

Als bedeutender Wirtschaftszweig sichert die Braunkohle-Industrie in Sachsen-Anhalt zahlreiche Arbeitsplätze und hat entscheidenden Anteil an der Gewährleistung der energetischen Versorgungssicherheit. Trotzdem unternimmt die Landesregierung keinerlei Anstrengungen, sich gegen einen Braunkohle-Ausstieg zu stellen. Die AfD wird daher einen Antrag in das kommende Plenum einbringen, der sich für eine Fortsetzung der Braunkohlegewinnung im Land über das Jahr 2035 hinaus einsetzt. Dazu sollen einerseits modernste Filtertechniken für eine energetische Nutzung der Braunkohle und andererseits innovative Verarbeitungsverfahren für eine stoffliche Nutzung zur Anwendung kommen. Außerdem verweist der Antrag auf eine stärkere Einbindung und angemessene Entschädigung der betroffenen Bürger von geplanten Braunkohle-Tagebauen.

Robert Farle, Sprecher für Wirtschaft und Finanzen der AfD-Landtagsfraktion, erklärte dazu: „Für Sachsen-Anhalt ist die fortwährende Nutzung des heimischen Bodenschatzes Braunkohle aus derzeitiger Sicht unverzichtbar. Insgesamt sind 5.000 Arbeitsstellen von der Braunkohle-Nutzung direkt abhängig, dazu kommen noch 15.000 indirekt betroffene Arbeitsplätze. Der übereilte Braunkohle-Ausstieg wird sich als Jobvernichter erweisen und viele Existenzen in Gefahr bringen. Darüber hinaus stellt die Braunkohle einen essentiellen Bestandteil einer sicheren Energieversorgung dar, der nun für eine grünideologische Leitidee geopfert werden soll. Dabei kann die Landesregierung keine realistische Strategie zur sinnvollen Umsetzung des angestrebten Strukturwandels oder gar zur Kompensation der absehbaren Arbeitsplatzverluste vorweisen. Zu rund 55 Prozent hängt die Stromerzeugung in Sachsen-Anhalt von der Braunkohle ab und erneuerbare Energien haben sich bisher als unzureichende Alternative herausgestellt. Die derzeitige Lage lässt nur einen vernünftigen politischen Ansatz zu: Wir brauchen den Ausstieg aus dem Braunkohle-Ausstieg! Statt eines kompletten Kahlschlags in der Braunkohle-Industrie bedarf es einer Neuausrichtung, die vor allem stärkere Forschungsanstrengungen zur Weiterentwicklung der stofflichen Nutzung von Braunkohle beinhalten sollte.“

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