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Abwasserzweckverbände haben Millionen verzockt! AfD sorgt für Aufklärung!

Der Landesrechnungshof hat bei der heutigen Vorstellung des Jahresberichtes die bisherigen Erkenntnisse aus der Überprüfung diverser Abwasserzweckverbände (AZV) vorgestellt und den Verdacht bestätigt, dass kommunale AZVs mit Derivaten an der Börse spekulierten und dabei Gelder in Millionenhöhe verzockten. So soll allein der Abwasserverband Köthen mit hoch spekulativen Derivaten einen Verlust von 11 Millionen eingefahren haben, der vermutlich auch auf die Gebührenzahler umgelegt wurde, wie der stellvertretende Landrat des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, Bernhard Böddeker, bereits bestätigte.

Dazu erklärte Robert Farle, parlamentarischer Geschäftsführer sowie Sprecher für Wirtschaft und Finanzen der AfD-Landtagsfraktion: „Die Prüfergebnisse zeigen, dass die AfD mit ihrer Forderung nach einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der dubiosen Finanzderivatgeschäfte goldrichtig lag. Naheliegend ist, dass die verbotenen Zinswetten bei den AZVs Bad Dürrenberg und Köthen keine Einzelfälle sind. Der Landesrechnungshof hat bereits angedeutet, dass es auch bei anderen AZVs Verdachtsmomente gibt, die derzeit noch geprüft werden. Am kommenden Freitag findet die Konstituierung des von uns eingesetzten Untersuchungsausschusses statt, in der wir uns für eine lückenlose Aufklärung energisch engagieren werden.“

Der AfD-Abgeordnete Hannes Loth ergänzte: „Das Zocken der AZVs mit Derivaten ist gegenüber den Gebührenzahlern schlichtweg unverantwortlich. Diesen Machenschaften muss dringend ein Riegel vorgeschoben werden. Dank der AfD kann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss nun genau geprüft werden, welche weiteren AZVs hoch spekulative Derivatgeschäfte getätigt haben. Außerdem soll die Rolle der betreffenden Geschäftsführer als sogenannte ,Alleinentscheider‘ präzise beleuchtet werden. Die Vorgänge beweisen einmal mehr, wie wichtig die Oppositionsarbeit der AfD im Land ist.“