SPD-Fraktionschefin Pähle verbreitet Falschbehauptung

geschrieben am: 10.11.2017 in Kategorie(n): Pressemitteilung

In ihrer heutigen Pressemitteilung zur Steuerschätzung hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle wider besseren Wissens wörtlich behauptet: „Im Landtag haben alle außer der AfD die Volksinitiative begrüßt.“ Tatsächlich hatte der AfD-Fraktionsvorsitzende André Poggenburg im Oktober-Plenum dagegen gesagt: „Aus diesem Grunde erschließt sich auch, dass die AfD-Fraktion selbstverständlich auch die hier vorliegende Initiative ehrt, schätzt, respektiert und diese Beteiligung als ganz wichtig und positiv bewertet.“

 

Dazu sagte der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Mario Lehmann: „Die SPD-Fraktion versucht zum wiederholten Mal, die AfD durch Falschbehauptungen in ein schlechtes Licht zu rücken. Dass man ihre Unwahrheiten so leicht widerlegen kann und sie ihre ohnehin angeschlagene Glaubwürdigkeit damit zerstört, damit muss die SPD selbst zurechtkommen. Für eine Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende einer ehemals großen Volkspartei ist so etwas aber schlicht unwürdig.“

 

Das Video mit Transkript ist auf den Seiten des Landtags unter diesem Link abrufbar. 

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