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September 2018

Wasserbüffel verenden in Wassergraben im Bucher Naturschutzgebiet

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AfD-Fraktion begrüßt Strafanzeige gegen NABU-Kreisvorsitzenden

Die Verantwortlichen des Naturschutzbundes (NABU) sollten, nachdem im Hochwasser 2013 im Bucher Brack bereits 20 Koniks und 25 Heckrinder ertranken und 2008 ein Weidetierprojekt in Ostfriesland katastrophal scheiterte, eigentlich verstanden haben, dass besonders exotische Weidetiere – wie z.B. Wasserbüffel – entsprechende Aufsicht bei Extremwetterlagen benötigen.

Stattdessen ist das Naturschutzgebiet in Buch nun erneut in die Negativschlagzeilen geraten. Am Sonntag verendeten mehrere Wasserbüffel in einem Wassergraben, den sie aus eigener Kraft anscheinend nicht mehr verlassen konnten.

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Parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion im September-Plenum

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Nachfolgende Initiativen der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt stehen auf der Tagesordnung der 26. Sitzungsperiode des Landtages am 27. und 28. September 2018:

 

 

 

Donnerstag, 27.09.2018

Antrag: Eignungsfeststellung ausländischer Ärzte verbessern – Qualität ärztlicher Versorgung sicherstellen (LT-Drs. 7/3375):
Der Anteil der in Sachsen-Anhalt tätigen ausländischen Ärzte hat sich seit 2008 auf etwa 1.200 erhöht. Zur Gewährleistung der Qualität der ärztlichen Versorgung nach deutschen Standards soll die Landesregierung auf Antrag der AfD-Fraktion aufgefordert werden, Maßnahmen zur Feststellung der fachlichen Eignung ausländischer Ärzte aus Nicht-EU-Ländern, die die Berufserlaubniserteilung in Sachsen-Anhalt anstreben, zu ergreifen und für die betroffenen ausländischen Mediziner eine dem medizinischen Staatsexamen vergleichbare Prüfung einzuführen.

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Enercon lehnt soziale Verantwortung für Stellenabbau bei Zulieferbetrieben ab

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Farle: Fördermittelvergabe muss Nachhaltigkeit von Arbeitsplätzen berücksichtigen.

Mit dem im Juli 2016 beschlossenen Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (EEG 2017) wurde der Ausbau von Windkraftanlagen um rund 40 Prozent gegenüber den Vorjahren zurückgefahren. In der Folge kamen die deutschen Windkraftanlagenbauer in Schwierigkeiten, darunter auch der Marktführer Enercon. Dieser plant die Produktion in Deutschland zurückzufahren und sich zukünftig internationaler auszurichten. 800 Stellen in Deutschland könnten demnächst wegfallen. Bereits 140 Mitarbeiter verloren nach der Schließung einer Enercon-Tochtergesellschaft für Rotorblattfertigung in Magdeburg ihren Arbeitsplatz. Bis zum Ende des Jahres sollen weitere 132 Angestellte beim Magdeburger Enercon-Zulieferer „WEC-Turmbau GmbH“ wegfallen.

Wie das Handelsblatt berichtet, fühle sich Enercon nicht verpflichtet, den Stellenabbau bei den konzernangehörigen Zulieferbetrieben über Abfindungen oder einen Sozialplan für die Betroffenen finanziell abzufedern und sozial verträglicher zu gestalten mit der Begründung, die Betriebe seien als Zulieferer „eigenverantwortlich wirtschaftende Unternehmen“. Aufgrund der personellen Verflechtungen zwischen der Enercon GmbH und den von einer Schließung betroffenen Zulieferbetrieben steht allerdings der Verdacht im Raum, es könnte sich dabei um „verbundene Unternehmen“ handeln.

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