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Juni 2018

AfD zu Forderungen der ostdeutschen Integrations- und Ausländerbeauftragten: Siegmund: Ärzte- und Pflegekräftemangel werden wir nicht durch ausländischen Zuzug lösen!

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Die Integrations- und Ausländerbeauftragten der ostdeutschen Bundesländer wollen den medizinischen Fachkräftemangel durch zugewanderte Arbeitskräfte aus dem Ausland lösen. Hierfür sollen unter anderem die Anerkennung ausländischer Abschlüsse umfassender finanziell und strukturell gefördert werden.

Dazu sagte der stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Ulrich Siegmund, heute: „Die Rekrutierung ausländischer Ärzte und Pflegekräfte löst das Problem nicht langfristig. Damit können nur die Symptome, nicht aber die Ursache des Problems behandelt werden.“

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AfD zur Weiterentwicklung des Finanzausgleichsgesetzes – Farle: Gravierende Mängel des FAG – Kommunen machen Finanzminister Druck

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Zu den gestern vorgestellten Plänen zur Weiterentwicklung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) durch das Finanzministerium sagte der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Robert Farle, heute im Landtag: „Das… Weiterlesen »AfD zur Weiterentwicklung des Finanzausgleichsgesetzes – Farle: Gravierende Mängel des FAG – Kommunen machen Finanzminister Druck

Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners verabschiedet – Loth: Bekämpfungsmaßnahmen der Landesregierung weiterhin unzureichend

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Das Kabinett hat heute ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners beschlossen. Gleichzeitig verwies die Gesundheitsministerin Grimm-Benne allerdings darauf, dass eine koordinierte Bekämpfungsmaßnahme gegen den Schädling… Weiterlesen »Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners verabschiedet – Loth: Bekämpfungsmaßnahmen der Landesregierung weiterhin unzureichend

Landesregierung einigt sich auf Beförderungskonzept 2018 – Kohl: Beseitigung des Beförderungsstaus darf keine Generationenaufgabe sein

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Die Landesregierung hat den Vorschlag zum Beförderungskonzept 2018 von Finanzminister André Schröder am 26. Juni beschlossen. Demnach werden dem Ressort des Innern 2,36 Millionen Euro… Weiterlesen »Landesregierung einigt sich auf Beförderungskonzept 2018 – Kohl: Beseitigung des Beförderungsstaus darf keine Generationenaufgabe sein

AfD: eSport ist kein echter Sport – Förderung von körperlicher Bewegung notwendig

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Während sich die Volksgesundheit durch mangelnde Bewegung und schlechte Ernährung zusehends und nachweislich permanent verschlechtert, hat der Landtag am Freitag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen und der Linken den Computer- und Videospielen einen sportlichen Charakter bescheinigt. Der sogenannte elektronische Sport soll demnach weitergehend gefördert und steuerrechtlich begünstig werden. Die positiven gesundheitlichen Effekte echter sportlicher Betätigung bezeichnete der CDU-Abgeordnete Daniel Szarata hingegen mehrmals als „Unfug“.

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AfD: Stellt die illegale Verfolgung von geschützten Vogelarten in Sachsen-Anhalt ein Kavaliersdelikt dar?

Die illegale Verfolgung geschützter Vogelarten erreicht derzeit in Deutschland ein Ausmaß, das vor allem für einige Greifvogelarten, wie den Rotmilan und den Seeadler, negative Auswirkungen auf die Bestandentwicklungen verursacht. Eine Große Anfrage mehrerer Abgeordneter der AfD zur Situation in Sachsen-Anhalt hat erstmals Daten ergeben, die aber nur einen Bruchteil des tatsächlichen Ausmaßes widerspiegeln. So kann anhand der Kriminalstatistik – aufgrund der fehlenden Eingabe der einzelnen Artnamen – eine detaillierte Auswertung nicht erfolgen. „Der Innenminister hat den Vorschlag der AfD aufgegriffen, eine spezielle Arbeitsgruppe für Umweltkriminalität aufzubauen, das begrüße ich ausdrücklich“, sagte die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, Lydia Funke, heute.

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