Landes-Verkehrsminister Webel (CDU) hat sich heute für eine Fortsetzung des Modellprojektes Mopedführerschein mit 15 um weitere zwei Jahre ausgesprochen. Die Ausnahmeverordnung gilt bisher bis Ende… Weiterlesen »AfD befürwortet Festhalten an Mopedführerschein mit 15 – Büttner: Ausbau von ÖPNV und Infrastruktur nicht vernachlässigen
Die AfD-Fraktion lädt Sie ganz herzlich zum Bürgerdialog am 16.02.2018 in Klötze OT Neuendorf ein. Wir möchten Ihre Fragen beantworten, Ihre Sorgen thematisieren, Ihre Erwartungen an die Politik aufgreifen und mit Ihnen diskutieren: vor allem über die Gefahren der Giftschlammdeponie Brüchau, das diesbezügliche Versagen der Kenia-Koalition und das Engagement der AfD-Fraktion zur Lösung dieser Problematik.
Weiterlesen »Bürgerdialog der AfD-Fraktion am 16.02.2018 in Klötze OT Neuendorf
In Ermangelung vernünftiger politischer Positionen versuchen sich die Grünen jetzt erneut daran, unseren Bürgern Essvorschriften zu machen. Nach dem gescheiterten Versuch, unsere Bürger per Diktat… Weiterlesen »„Umerziehungspartei“ Grüne schlägt wieder zu: Nach Fleischverzicht sind jetzt die Fische dran
Zum Jahresende 2017 lebten in Sachsen-Anhalt 6.107 abgelehnte und somit ausreisepflichtige Asylbewerber – 62 Prozent mehr als noch im Jahr 2014 (3.763). Eine durch Innenminister… Weiterlesen »Stahlknechts Bankrotterklärung – Asyl-„Task Force“ hat völlig versagt
Gegenwärtig überprüft der Landesrechnungshof 50 Abwasserzweckverbände. Diese stehen im Verdacht, durch hochspekulative Finanzgeschäfte Millionenverluste verursacht zu haben. Dabei wurde vom Innenministerium bereits im Jahre 2012… Weiterlesen »Farle: Umgang zahlreicher Abwasserzweckverbände mit kommunalen Geldern ist ein handfester Skandal
Die EU-Kommission hat beschlossen, gegen Deutschland und acht weitere Staaten, darunter auch Ungarn und Rumänien, Klage vor dem Europäischen Gerichtshof einzulegen. Der Grund: Deutschland verstoße… Weiterlesen »EU-Klage gegen Deutschland wegen zu hoher Luftverschmutzung – Rausch: Fantasie-Werte rechtfertigen keine Gängelung
Zu den negativen Folgen der Energiewende gehört, dass immer mehr Strom weite Strecken durch Deutschland zurücklegen muss, um eine regionale Versorgung zu gewährleisten – weil… Weiterlesen »Weiterer Anstieg der Netzentgelte in Sachsen-Anhalt zu befürchten – AfD: Energiewende nicht allein auf die Verbraucher abwälzen!
Die Staatssekretärin im Sozialministerium und Integrationsbeauftragte des Landes, Susi Möbbeck, trug bei ihrem Besuch in der Stendaler „Al Rahma Moschee“ ein Kopftuch. Damit setze die… Weiterlesen »Poggenburg: Staatssekretärin Möbbeck trägt Kopftuch als Zeichen der Unterwerfung
Durch die unkontrollierte Massenzuwanderung haben sich die Ausgaben für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Sachsen-Anhalt seit 2013 auf 60 Millionen Euro im Jahr 2017 verfünffacht.… Weiterlesen »55.000 Euro für unbegleitete minderjährige Ausländer im Jahr – 60 Millionen Euro in Sachsen-Anhalt – Kirchner: Rückführung zu den Eltern statt Betreuung durch deutsche Jugendämter!
Der angekündigte Rückzug von Martin Schulz rundet das momentane Bild der SPD authentisch ab. Politisch längst nur noch beliebig, schwer gebeutelt vom Abwärtstrend, innerlich zerrissen über die… Weiterlesen »André Poggenburg zum Rückzug von Martin Schulz
