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Februar 2018

Autobahn-Rastanlagen sind Kriminalitätsschwerpunkte – Kohl: Kontrolldruck dauerhaft erhöhen – Parkplätze sicherer machen!

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Ladungsdiebstähle an Autobahnraststätten in Sachsen-Anhalt haben von 2016 zu 2017 deutlich zugenommen. Sie zählen damit zu den Kriminalitätsschwerpunkten im Land, wie die Beantwortung einer Kleinen… Weiterlesen »Autobahn-Rastanlagen sind Kriminalitätsschwerpunkte – Kohl: Kontrolldruck dauerhaft erhöhen – Parkplätze sicherer machen!

Bundesverwaltungsgericht erklärt Diesel-Fahrverbote für zulässig – AfD: Skandalöses Urteil macht den Weg frei für Enteignung der Bürger

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Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem gestrigen Urteil die rechtliche Zulässigkeit von Diesel-Fahrverboten in Städten bestätigt, solange die Luftreinhaltepläne das Prinzip der Verhältnismäßigkeit berücksichtigen. Demnach seien… Weiterlesen »Bundesverwaltungsgericht erklärt Diesel-Fahrverbote für zulässig – AfD: Skandalöses Urteil macht den Weg frei für Enteignung der Bürger

CDU-Stadtrat: Flüchtlingsunterkunft Stendal gefährdet sozialen Frieden Poggenburg: Bürgerbefragung erster richtiger Schritt

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In der Stadtratssitzung am Montag hat der Landtagsabgeordnete und CDU-Stadtrat Hardy Peter Güssau seine Bedenken gegenüber der geplanten Landeserstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Stendal geäußert und… Weiterlesen »CDU-Stadtrat: Flüchtlingsunterkunft Stendal gefährdet sozialen Frieden Poggenburg: Bürgerbefragung erster richtiger Schritt