In Sachsen-Anhalt greift die Wildvogelgrippe weiter um sich. Es gibt neue Sperrgebiete, von einer Lockerung der Stallpflicht kann keine Rede sein. In den Finanzverhandlungen zum… Weiterlesen »AfD fordert schnelle Ausgleichszahlungen für Geflügelhalter
Der Landtag von Sachsen-Anhalt soll das sogenannte „Repowering“ von Windenergieanlagen beschließen. Technisch veraltete Einzelanlagen sollen durch neue, leistungsstärkere Anlagen ersetzt werden. In der Antwort auf… Weiterlesen »Nur „heiße Luft“: Kenia-Koalition handelt bei Windenergie planlos und rechtswidrig
Im März 2017 werden nur circa 230 statt der benötigten 300 Bewerber den Vorbereitungsdienst für die Polizeilaufbahn beginnen. Der Grund dafür ist die geringe Anzahl… Weiterlesen »Von nichts kommt nichts! Die Polizei braucht eine Imagekampagne bzw. Werbeoffensive.
Seit einem Jahr bleibt ein Platz im ZDF-Fernsehrat von einem Vertreter des Landes Sachsen-Anhalt im ZDF unbesetzt. Der Grund dafür: CDU und SPD können sich… Weiterlesen »Geschacher um Platz im ZDF-Fernsehrat zeigt Reformbedarf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Bei ihrer Wahl zur Spitzenkandidatin der CDU Mecklenburg-Vorpommern am Wochenende hatte Angela Merkel gesagt: „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“. Dieser nicht… Weiterlesen »Poggenburg: Nein, Frau Merkel, das deutsche Volk ist NICHT jeder, der in diesem Lande lebt!
Sachsen-Anhalt plant zum 1. März 2017 die Ausbildung von 40 Wachpolizisten. Laut Innenministerium Sachsen-Anhalt kann dies nicht realisiert werden, weil geeignete Bewerber fehlen. Dazu sagt Hagen… Weiterlesen »Wachpolizeidienstgesetz – Gut gemeint ist nicht gleich gut gemacht
Mit Blick auf die Debatte um ein stärkeres Engagement der Bundeswehr in der NATO, fordert der Reservistenverband eine allgemeine Dienstpflicht einzuführen. Hierzu erklärt Thomas… Weiterlesen »Allgemeine Dienstpflicht stärkt wehrhafte Demokratie und Gemeinwohl
In Sachsen-Anhalt wurden im vergangenen Jahr circa 1.500 Polizisten im Dienst Opfer einer Straftat. Ein deutlicher Anstieg um mehr als 20 Prozent seit dem Jahr… Weiterlesen »AfD: Gewalt gegen Polizisten ist nicht tolerierbar!
Ganz herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, Frau Landtagspräsidentin. AfD-Fraktionschef André Poggenburg und Landtagsvizepräsident Willi Mittelstädt gratulieren Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch vor der Sitzung des Ältestenrats.
Zu den Forderungen der Fraktion DIE LINKE, Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan unverzüglich zu stoppen und dafür den rechtlichen Spielraum des Aufenthaltsgesetzes konsequent… Weiterlesen »Forderung der LINKEN nach Abschiebestopp für Afghanen beweist mangelnden Respekt vor dem Rechtsstaat
